Bundesrat - Aktuelle Meldungen

09.05.2019 - Die Bundesbürger legen bei der Einführung und Nutzung von elektrisch angetriebenen Tretrollern (E-Scootern) großen Wert auf die Verkehrssicherheit. Nur elf Prozent der Deutschen sind der Meinung, dass das Fahren mit E-Scootern in Städten auf Gehwegen erlaubt sein sollte. Mit 83 Prozent ist die große Mehrheit dafür, dass E-Scooter auf Fahrradwegen unterwegs sein sollten. 22 Prozent sprechen sich dafür aus, dass E-Tretroller auf Straßen fahren dürfen. Das hat eine repräsentative Umfrage des Marktforschungsinstituts Forsa im Auftrag des TÜV-Verbands unter 1001 Personen ab 18 Jahren ergeben.
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10.04.2019 - Bis zur Verabschiedung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (EKF-V) durch den Bundesrat am 17. Mai, sollte der Entwurf geändert werden. Das fordern der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) und die Deutsche Verkehrswacht (DVW). Die geplante Verordnung nehme zu wenig Rücksicht auf mögliche Gefährdungen ungeschützter Verkehrsteilnehmer. So solle auf Gehwegen Schrittgeschwindigkeit statt, wie vorgesehen, eine Geschwindigkeit von 12 km/h eingehalten werden.
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