Patentverletzung - Aktuelle Meldungen

LS2 gewinnt Rechtsstreit

14.05.2025 - LS2 hat nach vier Jahren einen Rechtsstreit mit Shark gewonnen. In letzter Instanz hat der Oberste spanische Gerichtshof die von der französischen Helmmarke eingelegte Revision abgewiesen und die Klage endgültig zugunsten des chinesischen Wettbewerbers entschieden. Shark hatte Liao System 2 eine Patentverletzung bei Klapphelmen vorgeworfen. Die Richter stellten fest, dass die LS2-Modelle Convert und Valiant kein Patent verletzen, das Shark 2005 angemeldet hat und das Ende dieses Jahres ausläuft. Bei den Helmen kann das Kinnteil über die ansonsten übliche Stelle in Stirnhöhe bis kurz vor den Nackenbereich zurückgeschoben werden.

Bridgestone gewinnt Klage gegen Patentverletzung in China

19.09.2019 - Bridgestone hat in einem Rechtsstreit mit dem chinesischen Reifenhersteller Shengtai Group und dessen Tochtergesellschaft Shandong Shengshi Tai Lai Rubber Technology erneut ein Urteil zu seinen Gunsten erstritten. Das Mittlere Volksgericht in Qingdao untersuchte dabei eine Patentverletzung des Winterreifens Bridgestone Blizzak VRX. Shengtai hatte das patentierte spikelose Reifenprofil des Blizzak verwendet. Bridgestone bekam nun Schadenersatz in Höhe von umgerechnet rund 102 000 Euro zugesprochen.

Historie und Histörchen (74): Béla Baréyni – das letzte Interview des Genies

07.07.2019 - Im August vor 80 Jahren begann ein unbekannter Ingenieur bei Daimler-Benz, der die Autowelt umkrempelte: Béla Baréyni. Er hat unter anderem die Knautschzone und die Sicherheitslenkung erfunden. Ein Genie, das zum Schutzengel von Millionen wurde. Harald Kaiser führte das letzte Interview mit dem damals 86-Jährigen im Jahr 1993.