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Bridgestone gewinnt Klage gegen Patentverletzung in China

19.09.2019 - Bridgestone hat in einem Rechtsstreit mit dem chinesischen Reifenhersteller Shengtai Group und dessen Tochtergesellschaft Shandong Shengshi Tai Lai Rubber Technology erneut ein Urteil zu seinen Gunsten erstritten. Das Mittlere Volksgericht in Qingdao untersuchte dabei eine Patentverletzung des Winterreifens Bridgestone Blizzak VRX. Shengtai hatte das patentierte spikelose Reifenprofil des Blizzak verwendet. Bridgestone bekam nun Schadenersatz in Höhe von umgerechnet rund 102 000 Euro zugesprochen.

Bridgestone erstreitet Schadenersatz für Patentverletzung

16.04.2019 - Bridgestone hat bei einem Rechtsstreit mit dem chinesischen Reifenhersteller Shengtai ein günstiges Urteil vom Gericht für Geistiges Eigentum in Peking erhalten. Das Gericht untersuchte dabei den Verstoß gegen ein Designpatent des Lkw-Reifens Firestone ST3000, das von Shengtai bei der Reifenherstellung und im Vertrieb genutzt worden war.