Verkehrsminister - Aktuelle Meldungen

Der neue Bußgeldkatalog passiert den Bundesrat

08.10.2021 - Nach Verzögerungen wegen eines Formfehlers im vergangenen Jahr hat der Bundesrat heute den neuen Bußgeldkatalog auf den Weg gebracht. Er soll vor allem Fußgänger und Radfahrer besser schützen. Vom Tisch sind schnellere Punkte und der raschere Führerscheinentzug bei Tempoverstößen. Stattdessen werden die Bußgelder für Geschwindigkeitsübertretungen deutlich angehoben. Aber auch falsches Parken beispielsweise wird künftig erheblich teurer.

80 Millionen Euro für Brennstoffzelle Made in Germany

17.09.2021 - Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur will mit 80 Millionen Euro die Brennstoffzellen-Produktion der Fraunhofer-Gesellschaft fördern. Ein Nationaler Aktionsplan soll dabei technologische Lösungen entwickeln, die eine substanzielle Kostenreduzierung und Hochskalierung der Brennstoffzellen-Produktion ermöglichen.

„Held der Straße“ reanimiert Radfahrer

14.09.2021 - Christian Schröter aus Thüringen ist „Held der Straße“ des Monats Juni. Goodyear und der Automibilclub von Deutschland würdigten mit der Auszeichnung im Rahmen ihrer gleichnamigen Verkehrssicherheitsaktion den Einsatz des gelernten Kochs als Ersthelfer. Er hatte im Mai einen gestürzten Radfahrer wiederbelebt.

Verkehrsminister Scheuer: „Der umweltfreundliche Stadtbus kommt!“

08.09.2021 - Die Europäische Kommission hat die Förderung umweltfreundlicher Busse genehmigt. Die technologieneutrale „Richtlinie zur Förderung alternativer Antriebe von Bussen im Personenverkehr“ steht damit bereit. Gefördert werden sollen Batterie-, Brennstoffzellen- und Batterieoberleitungsbusse sowie biomethanbetriebene Busse der Fahrzeugklassen M2 und M3, sowie dafür erforderliche Infrastruktur und Machbarkeitsstudien. Die Richtlinie wendet sich gezielt an Verkehrsbetriebe.

In jeder Himmelsrichtung ein ITZ Wasserstoff

02.09.2021 - Gerecht verteilt: Das vom Bund angestoßene Innovations- und Technologiezentrum Wasserstoff unter dem Dach des Deutschen Zentrums Mobilität wird auf vier Standorte in Nord-, West-, Ost- und Süddeutschland verteilt, die das Bundesverkehrsministerium heute bekanntgab. Das ITZ soll die Brennstoffzellentechnik in Deutschland fördern und nimmt dabei alle Verkehrsträger in den Blick. In Chemnitz beispielsweise geht es um die Anwendung im Bereich der Straße und Schiene, während sich das nördliche ITZ mit den Städten Hamburg, Stade, Bremen und Bremerhaven vor allem auf die Luft- und Schifffahrt konzentriert. Die beiden anderen ITZ-Standorte sind Duisburg und Pfeffenhausen bei Landshut. (aum)

Verkehrsministerium startet Förderaufruf für E-Fuel-Entwicklungsplattform

23.08.2021 - Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat ein Förderaufruf für den Bau und Betrieb einer Entwicklungsplattform für strombasierte Flüssigkraftstoffe (Power-to-Liquid, PtL) von bis zu 10.000 Tonnen pro Jahr gestartet. Ab sofort können Projektskizzen beim BMVI eingereicht werden. Die Entwicklungsplattform soll sowohl der Forschung als auch Demonstrationszwecken dienen und den Übergang zum Markteintritt von E-Fuels schaffen. Dabei wird der Fokus allerdings nicht auf dem Pkw-Markt, sondern auf dem Luft- und Schiffverkehr liegen.

Ladeleistungen bis 300 kW müssen möglich sein

16.08.2021 - „Die nächste Schnellladesäule muss in zehn Minuten erreichbar sein“, forderte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer heute beim Start der Ausschreibung für die Grundversorgung im Mittel- und Langstreckenverkehr. „Laden muss immer und überall in Deutschland möglich sein. Nur so gelingt es uns, dass wir Menschen von einer klimafreundlichen Mobilität begeistern und sie vom Verbrenner auf ein E-Auto umsteigen.“

Im Dunkeln und bei Schneefall auf Verkehrsinsel geprallt

10.08.2021 - Klaus Broich befuhr frühmorgens im Januar die Zievericher Straße im Bergheimer Ortsteil Thorr in Richtung Sportparkstraße. Ihm kam ein Mofafahrer entgegen, der einer Verkehrsinsel nicht mehr ausweichen konnte und sich daraufhin überschlug. Der 57-jährige Schreiner zögerte keine Sekunde und kam dem Verunglückten zu Hilfe. Für seinen durchdachten und mutigen Einsatz haben Goodyear und der Automobilclub von Deutschland (AvD) Klaus Broich zum „Held der Straße“ des Monats Mai 2021 gekürt.

Markus Oeser wird Präsident der Bundesanstalt für Straßenwesen

08.08.2021 - Auf Vorschlag von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat das Bundeskabinett Markus Oeser zum neuen Präsidenten der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) ernannt. Der promovierte Bauingenieur ist derzeit noch Direktor des Instituts für Straßenwesen an der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen (RWTH). Er wird zum 1. November die Nachfolge des verstorbenen Präsidenten Stefan Strick antreten.

Lkw-Abbiegeassistenten arbeiten noch nicht sicher genug

05.08.2021 - Jedes Jahr kommen etwa 70 Radfahrer bei Zusammenstößen mit Lkw ums Leben, hunderte Menschen werden schwer verletzt. Jeder Dritte dieser Unfälle ist ein Abbiegeunfall. Abhilfe können hier Abbiege-Assistenten schaffen, die den Bereich neben dem Lkw überwachen und den Fahrer warnen, wenn sich ein Fahrradfahrer im toten Winkel befindet. Obwohl sie europaweit erst ab 2024 für neu zugelassene Lkw ab 3,5 Tonnen verpflichtend sind, gibt es sie auch schon zum Nachrüsten. Der ADAC hat neun dieser Nachrüst-Assistenten getestet, die die Förder-Voraussetzungen des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) erfüllen. Ergebnis: Nicht einmal die Hälfte der untersuchten Systeme arbeitet so gut und zuverlässig, dass sie einen spürbaren Nutzen für die Verkehrssicherheit brächten.

E-Fuels: „Raus aus dem Labor und rein in die Massenproduktion“

03.08.2021 - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will strombasierten Flüssigkraftstoffen (Power-to-Liquid, PtL) – insbesondere PtL-Kerosin – zur Marktreife verhelfen. Dazu hat sein Ministerium (BMVI) zur Einreichung von Projektskizzen bis zum 15. Oktober aufgerufen, die zur Ausgestaltung einer derzeit in Entwicklung befindlichen Förderrichtlinie dienen sollen. Insgesamt sollen in den kommenden Jahren über 1,5 Milliarden Euro in erneuerbare Kraftstoffe investiert werden.

Öffentliche Straßenfahrzeuge sollen sauberer werden

02.08.2021 - Öffentliche Straßenfahrzeuge sollen sauberer werden. Dazu gelten ab heute bei Ausschreibungen und Vergaben neue verbindliche Vorgaben zum Klimaschutz und zur Luftreinhaltung. Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) setzt damit europäische Vorgaben um, die bis Ende 2025, respektive Ende 2030 einzuhalten sind.

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