Abschalteinrichtung - Aktuelle Meldungen

Dieselmotoren: BGH öffnet Fenster für „kleinen Schadenersatz“
26.06.2023 - Die scheinbar endlose Geschichte um den Diesel-Skandal wird die deutschen Gerichte weiter beschäftigen. In einem neuen Grundsatzurteil entschied der Bundesgerichtshof, dass Diesel-Kunden, in deren Fahrzeuge ein so genanntes Thermofenster eingebaut ist, Schadenersatz von den Herstellern verlangen können. Der BGH ändert damit nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom März seine bisherige Rechtsprechung.
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19.10.2021 - Der deutsche Autohersteller Opel hat im Diesel-Skandal eine Geldstrafe von 64,8 Mio. Euro akzeptiert. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hatte die Buße verhängt, weil mehrere Opel-Dieselmodelle deutlich höhere Schadstoffwerte ausgestoßen haben als beim Kraftfahrtbundesamt angegeben. Wie eine Sprecherin der Behörde Medien bestätigte, schloss die Behörde bereits im Februar das Ermittlungsverfahren gegen Opel „wegen Verletzung von Dokumentationspflichten" bei der Genehmigung der Modelle ab. Das Bußgeld sei bereits bezahlt worden, teilte die Sprecherin am Dienstag mit.
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22.07.2021 - Viele Camper in Deutschland geraten allmählich in Panik: Kaum ein Tag vergeht, dass ihnen nicht Werbung verschiedenster Anwaltskanzleien ins Postfach flattert, man möge keine Fristen versäumen, für sein gutes Recht streiten und auf Schadenersatz klagen, es drohe die Stilllegung. Es geht hauptsächlich um das beliebteste Wohnmobil-Basisfahrzeug in Europa, den Fiat Ducato.
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01.05.2021 - Gut zehn Monate, nachdem bei Fiat und Iveco eine Diesel-Razzia durchgeführt wurde, haben viele Fahrzeugbesitzer Anzeige gegen die beiden Hersteller erstattet. Rund 300 lägen inzwischen vor, regelmäßig gingen zudem weitere ein, teilte die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main der Deutschen Presse-Agentur mit. In etwa 90 Prozent der Fälle gehe es um Wohnmobile. Die Ermittlungen betreffen den Verdacht auf Betrug mit sogenannten Abschalteinrichtungen in der Abgasreinigung, die sich etwa 20 Sekunden nach dem Start deaktiviert. Im Juli 2020 hatten Ermittler den Sitz von FCA Deutschland in Frankfurt am Main, Iveco in Ulm sowie weitere Unternehmenszentralen in Italien und der Schweiz durchsucht.
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19.12.2020 - Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat gesprochen – und sich zu Umschaltvorrichtungen bei Dieselmotoren geäußert. Doch dabei ist wenig Neues herausgekommen. Professor Thomas Koch vom Karlsruher Institut für Technologie (KIT) erläutert die Fakten. Dabei wird klar: Zu einer erneuten Kampagne gegen den Selbstzünder taugt das Urteil nicht.
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18.12.2020 - Die gestrige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zu Abschalteinrichtungen in Kraftfahrzeugen haben der Verband der Automobilindustrie und das Kraftfahrt-Bundesamt als Bestätigung ihrer seit 2015 vertretenen Position im Dieselskandal bewertet.
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09.12.2020 - Der für kommenden Montag 2020 angesetzte Verhandlungstermin vor dem VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) zu Schadensersatzansprüchen des Käufers eines gebrauchten Mercedes-Benz Diesel-Pkw wegen einer temperaturabhängigen Steuerung der Abgasrückführung („Thermofenster“) findet nicht statt: Der Kläger hat die Revision zurückgenommen. Daimler zeigte sich überrascht und betont, dass in der Sache kein Vergleich geschlossen oder anderweitig auf die Rücknahme der Revision hingewirkt worden sei.
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24.09.2020 - Der Ex-VW-Manager Prof. Dr. Martin Winterkorn muss sich vor der Justiz nicht nur wegen Betrugs, sondern nun auch wegen Marktmanipulation verantworten. Das geht aus Medienberichten am heutigen Donnerstag hervor. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, Anleger vorsätzlich zu spät über die illegalen Abschalteinrichtungen und das steigende finanzielle Risiko informiert zu haben. Der Fall wird vor dem Braunschweiger Landgericht verhandelt. Zusammen mit vier weiteren Personen sitzt Winterkorn außerdem wegen gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs auf der Anklagebank.
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15.09.2020 - Daimler hat sich mit den US-Behörden auf einen Vergleich geeinigt. Im Verfahren wegen möglicher unerlaubter Abschalteinrichtung bei in Amerika verkauften Dieselfahrzeugen zahlt der Konzern mehr als zwei Milliarden US-Dollar (ca. 1,9 Milliarden Euro). Daimler will dies nicht als Schuldeingeständnis gewertet wissen, sondern sieht in der Beilegung des Streits vor allem Rechtssicherheit für sich. (ampnet/jri)
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10.09.2020 - Das Landgericht Braunschweig hat gestern die Klage der Staatsanwaltschaft gegen den früheren Volkswagen-Chef Martin Winterkorn zugelassen. Dem Manager wird Betrug vorgeworfen. Der heute 73-Jährige soll von der Abgasmanipulation bei Dieselmotoren gewusst haben und somit Käufer bewusst getäuscht haben. Es geht um illiegale Abschalteinrichtungen, mit denen der Schadstoffausstoß von Fahrzeugen auf dem Prüfstand geschönt worden ist. Mit Winterkorn sind vier weitere ehemalige Manager des Unternehmens angeklagt. Wann der Prozess eröffnet wird steht noch nicht fest. (ampnet/jri)
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25.05.2020 - „Die ich rief, die Geister Werd’ ich nun nicht los.“ So wie Goethes Zauberlehrling mag sich auch der eine oder andere Chef der internationalen Automobilindustrie fühlen. Gerät den Top-Managern der Dieselskandal, der im September 2015 mit Volkswagen seinen unrühmlichen Anfang nahm, möglicherweise außer Kontrolle? Das wäre schlecht für das Ansehen der Hersteller, um das es ohnehin nicht zum Besten bestellt ist, und schlecht für die Akzeptanz eines Motors, ohne den die ambitionierten nationalen und europäischen Klimaschutzziele noch lange nicht zu erreichen sein werden.
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17.04.2019 - Da duckt sich einer, der mehr Schein als Sein vorgibt. Der Mercedes CLA ist das zweite Coupé der Marke, das mit vier Türen seine Nützlichkeit im Alltag zu steigern sucht, mit einem runden Rücken und Wucht um die Hüften als Sportler unter den Kompakten gleichermaßen punkten will. Der 4,69 Meter lange CLA basiert auf der A-Klasse, die ein Steilheck ins Feld der Tauglichkeit führt, das Coupé muss mit dem starrem Kofferraumvolumen von 460 Litern bestehen.
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