Anwalt - Aktuelle Meldungen

Bartels wird Chief Compliance Officer bei Daimler

02.06.2020 - Wolfgang Bartels (46) wird zum 1. Juli 2020 Chief Compliance Officer bei der Daimler AG. Er übernimmt damit auch die Leitung des Bereichs Compliance. Bartels tritt die Nachfolge von Olaf Schick an, der zum 1. Juli 2020 Chief Financial Officer bei Daimler Greater China wird.

Kommentar: Nicht schon wieder

25.05.2020 - „Die ich rief, die Geister Werd’ ich nun nicht los.“ So wie Goethes Zauberlehrling mag sich auch der eine oder andere Chef der internationalen Automobilindustrie fühlen. Gerät den Top-Managern der Dieselskandal, der im September 2015 mit Volkswagen seinen unrühmlichen Anfang nahm, möglicherweise außer Kontrolle? Das wäre schlecht für das Ansehen der Hersteller, um das es ohnehin nicht zum Besten bestellt ist, und schlecht für die Akzeptanz eines Motors, ohne den die ambitionierten nationalen und europäischen Klimaschutzziele noch lange nicht zu erreichen sein werden.

Diess und Pötsch sollen jeweils 4,5 Millionen Euro zahlen

19.05.2020 - Gegen eine Geldauflage von neun Millionen Euro wird kein Strafverfahren gegen VW-Konzernchef Herbert Diess und den Aufsichtsratsvorsitzenden Hans Dieter Pötsch einleiten. Im Zusammenhang mit der Dieselaffäre hatte die Staatsanwaltschaft Braunschweig Anklage gegen die beiden Spitzenmanager erhoben. Ihnen war vorgeworfen worden, von der Manipulation der Abgassoftware in den USA gewusst zu haben, ohne die Aktionäre frühzeitig zu informieren. Die Rechtsanwälte seitens Volkswagen hatten diesem Vorwurf widersprochen. Die Anleger seien rechtzeitig ins Bild gesetzt worden. Die Dimension der Affäre sei erst nach und nach sichtbar geworden. Diese Einschätzung vertritt auch Volkswagen selbst. Der Konzern will Medienberichten zufolge daher die Geldauflage von 4,5 Millionen Euro pro Kopf auch selbst übernehmen. Mit der Zahlung wird es kein Gerichtsverfahren geben.

Leere Straßen verführen zum Rasen

05.05.2020 - Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) appelliert an alle Verkehrsteilnehmenden, sich auch in der Coronakrise an die Verkehrsregeln zu halten. Aktuelle Zahlen aus Berlin und Bayern belegen: Die deutlich leereren Fahrbahnen werden zum Rasen missbraucht. Doch Rasen bleibt auch bei geringerem Verkehrsaufkommen gefährlich.

Diesel-Vergleich mit VW: Wer gewinnt, ist offen

20.04.2020 - Christian Heckert (Name geändert), Besitzer eines VW Tiguan Diesel mit dem Schummel-Motor vom Typ EA 189, hatte lange gezögert. Doch dann hat er schließlich entschieden, sich mit Volkswagen in Sachen Diesel-Skandal nicht zu vergleichen. Die Wolfsburger hatten ihm und vielen tausend anderen geschädigten Kunden angeboten, die leidige Diesel-Geschichte mit einem Vergleich ein für alle Mal ad acta zu legen. Volkswagen hatte ursprünglich den 20. April als Stichtag genannt. Wegen des großen Interesses ist die Frist jetzt bis zum 30. April verlängert worden.

Volkswagen bietet Diesel-Kunden einen Vergleich an

14.02.2020 - Volkswagen will geschädigten Diesel-Kunden einen Vergleich anbieten, nachdem die Verhandlungen mit dem Bundesverband der Verbraucherzentrale (VZBV) gescheitert sind. Das hat heute Vormittag der Konzernvorstand beschlossen. Es hatte zwar bereits eine Eingung mit dem VZBV gegeben, die die Zahlung von bis zu 830 Millionen Euro vorsah. Ein verbindlicher Vergleich war nach VW-Angaben aber an „unbegründeten hohen Forderungen der Prozessanwälte“ gescheitert, die pauschal 50 Millionen Euro für die Abwicklung verlangt und einer unabhängigen Gebührenprüfung nicht zugestimmt hätten. Dies soll laut VW nicht zu Lasten der betroffenen Kläger gehen. Daher will der Autokonzern nun den Fahrzeugbesitzern, die sich zur Musterfeststellungsklage angemeldet haben und die Vergleichskriterien erfüllen, den bereits ausgehandelten Vergleich auch ohne die Unterstützung der Verbraucherzentrale anbieten.

Mit Big Data gerechter versichert oder telematisch bevormundet?

03.02.2020 - Big Data und die Folgen – das Thema lässt uns nicht los, auch beim „Goslarer Diskurs“ am Rande des Verkehrsgerichtstags ging es jetzt wieder um die Frage: Wem gehören meine Daten. Grund für die Debatte liefert die Versicherungswirtschaft mit ihrem sogenannten Telematik-Tarif. Wer sich dafür entscheidet, zahlt weniger für seinen Versicherungsschutz, muss aber akzeptieren, dass sein Versicherer ihm nicht nur über die Schulter guckt, sondern auch noch seinen Fahrstil bewertet.

ADAC klärt Rechtsfragen auf Youtube

24.01.2020 - Die neue Youtube-Serie des ADAC, „Recht? Logisch!“, beantwortet Fragen, die den Juristen des Automobilclubs am häufigsten gestellt werden. Die ersten vier Folgen beschäftigen sich mit den Themen Rechtsfahrgebot, Fahrerflucht, Flugausfall und Trunkenheit auf dem E-Scooter. Die Folgen sind zwischen zwei und zehn Minuten lang. Der Automobilclub hat die Serie selbst produziert. (ampnet/deg)

Ghosn hält zweistündige Wutrede gegen Japans Justiz

09.01.2020 - Der in den Libanon geflüchtete Ex-Chef von Nissan, Carlos Ghosn, hielt am gestrigen Mittwoch eine mehr als zweistündige Pressekonferenz ab. In dieser äußert er sich wenig zu den Umständen seiner Flucht, sondern erhebt schwere Vorwürfe gegen seinen früheren Arbeitgeber und die japanische Justiz. Er sei nicht vor der Justiz geflohen, sondern vor der Ungerechtigkeit und politischer Verfolgung. Seine Menschenrechte seien in der 100-tägigen Haft missachtet worden.

Der Fall Ghosn: Ein Flucht mit tausend Fragen

03.01.2020 - Die Flucht von Ex-Nissan-Chef Carlos Ghosn ruft nach einem Drehbuch. In Japan wegen Untreue verurteilt, setzten ihn die dortigen Behörden Ende 2018 fest. Nur ein Jahr später ist der 66-Jährige nun getürmt und meldet sich überraschend aus dem Libanon. Bis jetzt sind die genauen Umstände der Flucht unklar. Türkische Medien berichten von der Landung eines Privatjets von Osaka in Istanbul. 45 Minuten später soll es nach Beirut weiter gegangen sein.

Elmar Fuchs stirbt unerwartet mit 58 Jahren

09.12.2019 - Elmar Fuchs († 58), Geschäftsführer des Bundesverbands der freiberuflichen und unabhängigen Sachverständigen für das Kraftfahrzeugwesen e. V. (BVSK), ist am vergangenen Donnerstag unerwartet gestorben. Fuchs war langjähriger Berater der GTU. Mit seiner juristischen Kompetenz und seinem umfassenden Fachwissen zur Kraftfahrzeugbranche hat er das Unternehmen nach eigenen Angaben nachhaltig geprägt und gefördert.

Audi stabilisiert sich leicht

31.10.2019 - Von Januar bis September lieferte das Unternehmen 1 357 102 (2018: 1 407 672) Fahrzeuge aus. Während in der ersten Jahreshälfte Folgeeffekte aus der Umstellung auf den Prüfzyklus WLTP sowie zahlreiche Modellwechsel die Auslieferungen noch deutlich belasteten, verkleinerte die Marke Audi im dritten Quartal das kumulierte Minus auf 3,6 Prozent.

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