Anwohnerparken - Aktuelle Meldungen

AvD begrüßt Urteil zum Anwohnerparken

14.06.2023 - Das Bundesverwaltungsgericht hat gestern die Gebührensatzung der Stadt Freiburg für Anwohnerparken einkassiert. Der Automobilclub von Deutschland (AvD) begrüßte die Entscheidung. Die Richter bemängelten allerdings nicht die Höhe von bis zu 480 Euro im Jahr, sondern führten zum einen rechtliche Verfahrensfehler sowie vor allem nicht nachvollziehbare Staffelungen und Ermäßigungen für bestimmte Fälle ins Feld. So verletzte beispielsweise der Umstand, dass ein Unterschied von 50 Zentimetern bei der Fahrzeuglänge zu einer Verdoppelung der Anwohnergebühr führe, den Gleichheitsgrundsatz. An der Höhe an sich hat das Leipziger Gericht nichts auszusetzen.

AvD hält Frankfurter Pläne für falsch

16.02.2023 - Der Automobilclub von Deutschland (AvD) wendet sich gegen die Pläne der Stadt Frankfurt, auf den Straßen der City das Parken abzuschaffen. Verkehrsdezernent Stefan Majer hatte in dieser Woche angekündigt, langfristig nur noch Parkplätze für den Lieferverkehr und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen vorhalten zu wollen. Mit diesem Schritt will der Grünen-Politiker vor allem den Parkplatz-Suchverkehr eindämmen und Autofahrer in die Parkhäuser leiten. Zudem soll das Anwohnerparken kostenpflichtig werden. Kleinere Straßen der Innenstadt werden laut Majer in den nächsten Monaten zu verkehrsberuhigten Geschäftsbereichen mit Tempo 20 als Höchstgeschwindigkeit für alle Fahrzeuge umgewandelt.

Kommentar: Geht es nicht eine Nummer kleiner, Herr Resch?

29.04.2022 - Regelmäßig treibt Jürgen Resch, einer der drei Geschäftsführer und Geschäftsführerinnen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) mit Rambo-Vokabular eine neue Sau durchs Dorf. Diesmal hört das Tier mit dem Ringelschwänzchen auf den Namen „Anwohnerparken“, die in Frage kommenden Ortschaften liegen unter anderem in Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen. Während in einigen dortiger Großstädte Anwohner für die Erlaubnis, ihre Fahrzeuge in der Nähe ihrer Wohnungen parken zu dürfen, im Schnitt gar nichts oder höchstens um die 30 Euro pro Jahr berappen müssen, fordert die DUH einen Mindestsatz von 360 Euro.