EUIPO - Aktuelle Meldungen

Dreiste Fälscher gefährden Wirtschaft und Verbraucher

03.02.2023 - Da war der Fälscher schneller als der Originalanbieter: Bereits drei Monate vor dem Erscheinen der Volkswagen-Navigations-SD-Karte hatte das polnische Unternehmen Itprocars gefälschte SD-Karten über seinen Ebay-Shop mit Top Bewertungen (99,8 Prozent positiv) in VW-Markenoptik angeboten. Dafür vergab heute die Plagiarius-Jury im Rahmen der Frankfurter Konsumgütermesse „Ambiente“ in Frankfurt den Sonderpreis „Fälschung“.

Kumpan gewinnt erneut gegen Piaggio

16.08.2022 - Kumpan hat im Designstreit mit Piaggio erneut Recht bekommen. Das Amt der EU für geistiges Eigentum (EUIPO) hat die Beschwerde der Italiener gegen das erstinstanzliche Urteil abgewiesen. Der Vespa-Hersteller sieht sich durch die Elektroroller von Kumpan aus Remagen in seinen Marken-, Design- und Urheberrechten verletzt. Das hatte sogar dazu geführt, dass die italienischen Polizei vor vier Jahren den Stand der deutschen Firma auf der Motorradmesse EICMA räumen und die ausgestellten Fahrzeuge beschlagnahmen ließ.

Piaggio geht gegen Vespa-Plagiate vor

27.05.2020 - Die Vespa ist nicht nur eine italienische Legende, sondern auch eine Designikone. Immer wieder wird der populäre Motorroller kopiert. Allein in den vergangenen zwei Jahren hat der Piaggio-Konzern über 50 Verfahren gegen Nachahmer gewonnen. Nun wurde erneut erfolgreich gegen ein Plagiat aus China vorgegangen, das im vergangenen Herbst auf der Mailänder Motorradmesse EICMA zu sehen gewesen war. Das Amt für geistiges Eigentum der Europäischen Union (EUIPO) gab Piaggio Recht und erklärte das vom chinesischen Unternehmen eingetragene „Geschmacksmuster“ für ungültig. Das Fahrzeug stelle einen unrechtmäßigen Versuch dar, die typischen Stilelemente der Vespa Primavera zu kopieren, heißt es. (ampnet/jri)