2022-08-16 14:25:00
2022-08-16 14:26:00
Automobile
Kumpan gewinnt erneut gegen Piaggio
Das Merkmal Motorroller gebe gewisse gestalterische Elemente vor, stellte die Beschwerdekammer des EUIPO grundsätzlich fest. Sie sieht – bei aller optischen Verwandtschaft – aber ausreichend Unterschiede beim Kumpan und der Vespa. Eine Verwechslungsgefahr bestehe im „Gesamtbild“ nicht, da „das angegriffene Gebrauchsmuster“ ausreichend Eigenarten aufweise.
Piaggio kann gegen diese Entscheidung noch Klage einreichen. (aum)
Veröffentlicht am 16.08.2022
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