Politik & Verkehr - Aktuelle Meldungen

05.05.2020 - Wo gehobelt wird, da fallen bekanntlich Späne. Wo weniger gehobelt wird, fallen entsprechend weniger. Sollte man meinen. Doch das Corona-Virus scheint sich um die alte Volksweisheit nicht zu scheren. Das mit dem nahezu weltweit verordneten Lockdown verbundene geringere Verkehrsaufkommen mit dem damit einhergehenden Minimalausstoß schädlicher Abgase aus den Auspuffrohren müsste doch eigentlich überall für kristallklare Atemluft sorgen. Tut es aber nicht, womit bislang gern ins Feld geführte Argumente gegen Autos im Allgemeinen und den Dieselantrieb im Besonderen plötzlich die Schlagkraft verloren geht.
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03.05.2020 - Der Grünen-Chef Robert Habeck war nicht allein, als er jetzt im Vorfeld des virtuellen Parteitag der Grünen forderte, die Wirtschaft müsse verpflichtet werden, die vielen Milliarden der Bürger in umweltverträgliche Technologien zu investieren. Das kann jeder unterschreiben. Denn das ist genauso richtig wie die Spruchweisheit, dass auf Regen Sonne folge. Erleben wir in den vergangenen Jahrzehnten nicht alle, wie jede Technologie von ihrer Nachfolgerin übertroffen wird beim sorgsameren Umgang mit Ressourcen, Umwelt und Menschen?
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29.04.2020 - Der Automobilclub Mobil in Deutschland e.V. übt harte Kritik an der Anhebung der Strafen für Geschwindigkeitsverstöße, die mit der StVO-Novelle am 28. April 2020 in Kraft getreten sind. Mit der gestern eingeführten Novelle droht schon bei einem Geschwindigkeitsverstoß von 21 km/h innerorts der Führerscheinentzug. Das könne zukünftig im Jahr in Deutschland bis zu zwei Millionen Führerscheine kosten. Über eine Online-Petition will der Automobilclub gegen die Novelle vorgehen. (ampnet/deg)
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29.04.2020 - Bundesminister Andreas Scheuer nimmt heute an der Informellen Videokonferenz der EU-Verkehrsminister teil. Schwerpunkte des Austauschs sind Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf den Verkehrssektor und weitere notwendigen Maßnahmen. Es ist bereits das zweite virtuelle Treffen der EU-Verkehrsminister und der Verkehrskommissarin Valean.
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28.04.2020 - Die Bundesregierung trifft sich am kommenden Dienstag mit Vertretern der Automobilindustrie zu einem weiteren Autogipfel. Die Hersteller fordern unter anderem Kaufprämien zur Kompensation der Corona-bedingten Ausfälle. Mehrere Verbände und Unternehmen fordern in einem Verkehrsbündnis vor diesem Hintergrundsbündnis eine Mobilitätsprämie für alle, mit der beispielsweise auch E-Bikes oder Bahn-Abos bezuschusst werden und die den Verkehrsmix fördert.
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27.04.2020 - Die Bilanz der Autohändler jedenfalls fällt nach den ersten sechs Tagen geöffneter Showräume ernüchternd aus. Zwar hatte niemand damit gerechnet, dass die Kunden nach der staatlich verordneten Schließung des stationären Handels vor den Betrieben Schlange stehen würden. Dass das Interesse an neuen Autos aber so gering zu sein scheint, hat viele Händler doch überrascht und neue Sorgen geschürt. Der Ruf nach finanzieller Förderung durch die öffentliche Hand wird lauter – nicht nur beim Handel, sondern auch bei Herstellern und Zulieferern.
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26.04.2020 - Die mit der Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) am Dienstag in Kraft tretenden Änderungen hält der Automobilclub Mobil in Deutschland in einigen Teilen für „überzogen“. Die verschärften Regelungen zu Bußgeldern und Fahrverboten nennt Club-Präsident Dr. Michael Haberland eine „Führerschein-Vernichtungsmaschine“. Die teils drastischen Änderungen seien gerade in Corona-Zeiten ein falsches Signal.
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22.04.2020 - Die bereits im Februar vom Bundesrat mit Änderungen verabschiedete Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) tritt am kommenden Dienstag in Kraft. Ab diesem Tag gelten vor allem neue Maßnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit sowie eine Verschärfung des Bußgeldkataloges.
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17.04.2020 - In den meisten Bundesländern dürfen ab kommender Woche auch die Fahrradläden wieder öffnen. Die Branche sieht die Corona-Krise auch als Chance, den Radverkehr besser in der Gesellschaft zu verankern und an langfristigen Strategien zu arbeiten. So sei dem Fahrrad als Verkehrsmittel in den vergangenen Wochen eine wichtige Bedeutung zugekommen, stellt der Pressedienst-Fahrrad fest. Es sichere derzeit die individuelle Mobilität vieler Bürger, die ansonsten für kurze Strecken auf den ÖPNV angewiesen wären. Zudem fördere es die Gesundheit und stärkt das Immunsystem.
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16.04.2020 - Im gestrigen Beschluss der Bundeskanzlerin und der Länderchefs wurde den Bürgerinnen und Bürgern unter anderem dringend empfohlen, insbesondere im öffentlichen Personennahverkehr (nicht-medizinische) Alltagsmasken zu tragen. Dieser Empfehlung schließt sich die Deutsche Bahn an. Auch dem Personal im Regional- und Nahverkehr rät die DB, entsprechende Masken zu tragen. Ein passender Mund-Nasen-Schutz wird den betroffenen Mitarbeitenden auf Wunsch zur Verfügung gestellt.
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15.04.2020 - Wer diese Art der Fortbewegung noch nicht kannte, wurde spätestens von der Staatsministerin für Digitales, Dorothee Bär, auf sie aufmerksam gemacht. In einem Interview mit dem „Heute-Journal“ antwortete die CSU-Politikerin auf die Frage von Moderatorin Marietta Slomka zu Defiziten beim Breitbandausbau in Deutschland, dass man sich beim Thema Digitalisierung vielmehr auch damit beschäftigen müsse, ob man etwa mit einem Flugtaxi durch die Gegend fahren könne. Mit dieser Aussage erntete die forsche Ministerin umgehend verbreitet Hohn und Spott nach dem Motto: fliegende Taxis statt schnellem Internet?
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09.04.2020 - Der stationäre Verkauf von Automobilen an Endkunden sollte schnellstmöglich wieder erlaubt werden. Diesen Vorschlag haben die automobilen Spitzenverbände VDA (Verband der Automobilindustrie), VDIK (Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller) und ZDK (Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe) sowie die IG Metall in einem gemeinsamen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel unterbreitet. Das gemeinsame Anliegen ist es, dass die wirtschaftlichen Aktivitäten so schnell wie gesundheitlich verantwortbar wieder hochgefahren werden.
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