Politik - Aktuelle Meldungen

06.08.2021 - „Megapack schafft neue Möglichkeiten für Netz – mit Giga-Skalierbarkeit“. So tönt die US-Firma Tesla auf ihrer Webseite – und wirbt für ein Großbatterie-System, das vor allem als Puffer für den volatilen Ökostrom dienen soll. Mit ihm wollen Politiker auf der ganzen Welt die Energieversorgung umstellen. Ende Juli hatte das Getrommel einen Höhepunkt erreicht: Die Inbetriebnahme der 300-Megawatt-Anlage mit dem bescheidenen Namen „Victorian Big Battery“ stand unmittelbar bevor.
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05.08.2021 - Nach anderthalb Jahren Corona-Horror sollte es die erste reguläre Automesse werden: Die New York Auto Show, die auf eine 121jährige Tradition zurückblicken kann. 16 Marken wollten teilnehmen, darunter eine Reihe von US-Premieren. Und es waren drei Weltpremieren geplant: Jeep Grand Cherokee Plug-In-Hybrid, Nissan 400Z und Subaru WRX. Genesis hatte vor, ein Fahrzeug im eigenen Genesis House zu enthüllen.
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03.08.2021 - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will strombasierten Flüssigkraftstoffen (Power-to-Liquid, PtL) – insbesondere PtL-Kerosin – zur Marktreife verhelfen. Dazu hat sein Ministerium (BMVI) zur Einreichung von Projektskizzen bis zum 15. Oktober aufgerufen, die zur Ausgestaltung einer derzeit in Entwicklung befindlichen Förderrichtlinie dienen sollen. Insgesamt sollen in den kommenden Jahren über 1,5 Milliarden Euro in erneuerbare Kraftstoffe investiert werden.
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02.08.2021 - Öffentliche Straßenfahrzeuge sollen sauberer werden. Dazu gelten ab heute bei Ausschreibungen und Vergaben neue verbindliche Vorgaben zum Klimaschutz und zur Luftreinhaltung. Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) setzt damit europäische Vorgaben um, die bis Ende 2025, respektive Ende 2030 einzuhalten sind.
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27.07.2021 - Es ist kein Plädoyer gegen ein grundsätzliches, zukünftiges Verbot gegen den Verbrennungsmotor, der auf Basis fossiler Brennstoffe klimaschädliche Abgase in die Luft bläst. Es geht vielmehr darum, solche Beschlüsse mit Augenmaß zu treffen sowie Chancen und Risiken gegeneinander abzuwägen. Anderenfalls könnte der Klimaschutz zum Jobkiller missraten, wie der Kölner Stadt-Anzeiger titelte. „Die IG Metall warnt vor einem massiven Arbeitsplatzabbau im Zuge verstärkter Anstrengungen bei Klimaschutz“, berichtete jetzt das Blatt.
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26.07.2021 - Am 26. September 2021 Punkt 18 Uhr werden die Wahllokale schließen und die ersten Prognosen über die Zusammensetzung des Deutschen Bundestags über die Bildschirme flimmern. Bis dahin haben Wahlkämpfer aus 53 Parteien aller Couleur landauf, landab mit Plakaten, Reden, kleinen Geschenken und großen Versprechungen um die Gunst der Wähler für eine der 53 zur Wahl zugelassenen Parteien gerangelt. Realistische Chancen auf einen Einzug ins Parlament haben allerdings nur sieben, nämlich diejenigen die auch jetzt schon als Volksvertreter das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik bilden.
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26.07.2021 - Es wäre mehr als wünschenswert, könnten wir davon ausgehen, die Hochwasser dieses Jahres sei eine Ausnahme. Die Experten lassen uns da wenig Hoffnung. Und die Politiker wollen dem Klimawandel mit einer Dekarbonisierung unseres Lebens entgegentreten. Für das Transportwesen und die persönliche Mobilität sind die Weichen in Richtung Elektromobilität gestellt. Deswegen müssen wir davon ausgehen, dass die Elektromobilität auch bei Schadensereignisse der Zukunft begleiten wird. Hilft uns das?
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25.07.2021 - In den 50er-Jahren war man international auf Augenhöhe, in den frühen Sechzigern auch im Motorsport erfolgreich, dann verlor die Marke durch die Planwirtschaft den Anschluss und überlebte nach der Wende nur noch einige Jahre. Frank Rönicke, der sich bereits durch andere Bücher über die Fahrzeuge der DDR hervorgetan hat, hat nun „Das große MZ-Buch“ vorgelegt. Zum Glück geht es dann am Ende inhaltlich aber doch noch über den Untertitel „Die Zweitakt-Ikonen“ hinaus.
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23.07.2021 - Grünes Licht aus Brüssel: Die vom Bundesverkehrsministerium (BMVI) entwickelte Förderrichtlinie für Nutzfahrzeuge mit alternativen Antrieben kann nach der Genehmigung durch die Europäische Kommission starten. Das Programm fördert batterie-, brennstoffzellen- und (Oberleitungs-) hybridelektrische Fahrzeuge, die entsprechende Tank- und Ladeinfrastruktur sowie Machbarkeitsstudien.
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20.07.2021 - Wahlkampf ist Charaktersache: Manche zerreißt er, andere nutzen jede Chance, die ihnen der Zufall zuspielt, und sei sie noch so dreckig. Uns allen schwante schon nach den ersten Bildern vom Hochwasser, wie es medial ablaufen würde: Wer ist als erster vor Ort? Wer hat die schönsten Gummistiefel? Betroffen oder nicht – in Wahlkampfzeiten geht es immer auch um die Bilder. Jeder Politiker muss sich deswegen das Vorbild Gerhard Schröder vorhalten lassen, der einst mit gelben Gummistiefeln dem Oder-Hochwasser trotzte und versprach, was Politiker in diesen Situationen immer versprechen: schnelle und unbürokratische Hilfe. Hat da einer gelacht? Das wird die Bürokratie gewesen sein, die noch kein Hochwasser wegschwemmen konnte.
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19.07.2021 - Erst verhalf die E-Unterstützung dem Fahrrad zu neuem Schwung, dann die Corona-Krise. Und mittlerweile ist das Pedelec als alternatives Pendlerfahrzeug auch in den Köpfen von Politikern angekommen. Da ist sogar von Radschnellwegen die Rede, die nach Autobahn fürs Zweirad klingen. Hersteller Canyon bewirbt sein neues Modell Precede On sogar mit dem Satz „Die Zukunft der Mobilität erleben“. Eines jedenfalls ist unbestritten, es ist ein Hingucker.
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19.07.2021 - Naturkatastrophen wie gerade in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Bayern und Sachsen verlangen von Politikern vor allem in Wahlkampfzeiten ein Höchstmaß an Feingefühl und Rücksichtsnahme. Das gelingt nicht immer und jedem. Das ganze Ausmaß der Schäden war noch nicht abzusehen, da klang es aus allen Lagern, dass man dieses Unwetter und seine Folgen nicht für Wahlkampfzwecke instrumentalisieren dürfe – und prompt machten sich die Verantwortlichen auf den Weg, produzierten Bilder der Anteilnahme, behinderten die Retter und versprachen schnelle Unterstützung für die Opfer der Fluten, wie damals Bundeskanzler Schröder beim Elbe-Hochwasser im August 2002, als er in Gummistiefeln durch die Fluten schritt und sein Konkurrent Stoiber noch seinen Urlaub genoss.
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