Urteil - Aktuelle Meldungen

Im Falle eines Knalles

17.10.2021 - Normalos werden davon nichts mitbekommen haben. Weitgehend unbemerkt von einer Öffentlichkeit hat die Bundesregierung Pflöcke für die Zukunft eines wichtigen Themas in den Boden gerammt: Im Sommer wurde mit dem Gesetz zum autonomen Fahren der regulatorische Rahmen für führerloses Fahren geschaffen. Als erstes Land der Welt. Das Gesetz, veröffentlicht am 27. Juli 2021 im Bundesanzeiger, trägt die sperrige Überschrift „Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Pflichtversicherungsgesetzes – Gesetz zum autonomen Fahren“. Darin wird festgelegt, was der Roboter am Steuer künftig können muss und welche Rolle er spielen wird.

Urteil: Versicherung darf nach Unfall Datenspeicher auslesen

29.09.2021 - Wer nach einem Unfall verhindert, dass ein Gutachter die vom Fahrzeug erhobenen Daten ausliest, kann seinen Versicherungsschutz verlieren. Das geht aus einem aktuellen Urteil des Landgerichts Köln hervor. Die Richter stellten fest, dass Versicherungsnehmer verpflichtet sind, im Rahmen der so genannten „Aufklärungsobliegenheit“ alles beizutragen, was zur Aufklärung eines Schadensfalles dient. Dazu gehört auch, einem Gutachter bzw. einer Versicherungsgesellschaft den Zugang zu den Fahrzeugdaten zu ermöglichen.

Ford Mustang Mach-E besteht Eignungstest der Polizei

27.09.2021 - Der Ford Mustang Mach-E eignet sich als Streifenwagen für die amerikanische Polizei. Zu diesem Urteil kommt die Michigan State Police. Sie ist eine von zwei Strafverfolgungsbehörden in den USA, die jährlich neue Polizeifahrzeuge testen und die Ergebnisse hinsichtlich einer behördlichen Verwendung im ganzen Land veröffentlichen. Mit dem Mach-E wurde erstmals ein vollelektrisches Auto auf seine Eignung für den Polizeidienst geprüft.

Teils deutliche Unterschiede bei Notbremsassistenten

26.09.2021 - Assistenzsysteme machen unsere Autos immer sicherer. Gleichzeitig erhöhen sie den Komfort, da sie den Fahrer etwas entlasten. In den vergangenen Jahren hat sich vor allem der Notbremsassistent immer weiter verbreitet und spielt auch bei der Beurteilung von Fahrzeugen im Euro-NCAP-Crashtstest eine wichtige Rolle. Einige Systeme erkennen mittlerweile nicht nur vorausfahrende Autos, sondern auch Fußgänger, Radfahrer und sogar Wildtiere.

Streit mit Piaggio: Peugeot legt Berufung ein

22.09.2021 - Peugeot hat gegen die jüngsten Urteile zugunsten von Piaggio Berufung eingelegt. Die Italiener werfen dem zum indischen Mahindra-Konzern gehörenden Rollerhersteller vor, mit der Neigungstechnik des Metropolis gegen Patentrecht zu verstoßen. „Wir sind überzeugt, dass sich unser System deutlich von dem des Piaggio MP3 unterscheidet“, sagte Deutschland-Geschäftsführer Jan Breckwoldt auf Anfrage des Auto-Medienportals.

Neigetechnik: Piaggio klagt erfolgreich gegen Peugeot

21.09.2021 - Piaggio hat nach eigenen Angaben vor zwei Gerichten in erster Instanz Recht bekommen, dass Peugeot mit dem Dreirad-Roller Metropolis die Neigungstechnik des Piaggio MP3 kopiert hat. Ein Gericht in Frankreich soll wegen Patentrechtsverletzungen eine Strafe von 1,5 Millionen Euro gegen den mittlerweile zum indischen Mahindra-Konzern gehörenden Scooterproduzenten verhängt haben. Zudem wird laut Piaggio der Verkauf des Metropolis in Frankreich binnen eines Monats untersagt.

Ratgeber: Was gilt in der Fußgängerzone?

15.09.2021 - In einer Fußgängerzone haben Fußgänger grundsätzlich Vorrang. Und prinzipiell ist sie auch nur für sie gedacht. Doch es gibt Ausnahmen, etwa für Lieferfahrzeuge. Das ändert aber nichts am Recht der Fußgänger.

Verkehrskontrolle: Rückenwind oder Gasfuß eingeklemmt

12.09.2021 - Er kennt sie alle – die Ausreden, mit denen die Verkehrsteilnehmer bei einer Polizeikontrolle versuchen, keinen Bußgeldbescheid zu bekommen. Christian Marnitz, Rechtsexperte bei "freem", dem Verkehrsrechts-Portal der Flightright-Gruppe, hat die Witzigsten zusammengetragen, die seinen Kollegen und ihm in der Mandantenberatung untergekommen sind:

Vorstellung Skoda Fabia: Ansehnlicher Bestseller

30.08.2021 - Längst sind die Zeiten vorbei, da das Tochterunternehmen Skoda im Volkswagenkonzern die Rolle eines Discounters mit biederen und überwiegend preiswerten Angeboten spielte. Inzwischen hat sich die ehemalige Brot-und-Butter-Palette der Tschechen mit nüchternem Erscheinungsbild und Aldipreisen in ein teurer gewordenes Modellangebot gewandelt, das sich im wahrsten Sinne des Wortes sehen lassen kann. Als jüngstes Beispiel drängt jetzt die vierte Generation des Fabia vor. Das Auto blickte 1999 erstmals das Licht der Welt und stieg seither mit rund 4,5 Millionen verkauften Fahrzeugen zum Skoda-Bestseller auf.

Linien-Richter BGH: Wer schuf die Karosserieform des Porsche 911?

31.07.2021 - Der 9. Dezember 2021 wird für Porsche kein Tag wie jeder andere. Wenn die Manager des Autoherstellers könnten, dann würden sie die mit diesem Datum verbundene öffentliche Aufmerksamkeit sicher gerne aus dem kollektiven Interesse streichen. Ganz sicher werden sie aber die Obercoolen geben und so tun, als hätte man alles im Griff – juristisch. Doch es könnte anders kommen. Denn an jenem Tag Anfang Dezember beginnt vor dem Bundesgerichtshof (BGH) ein Prozess gegen Porsche, dessen Ausgang womöglich eine Entschädigungszahlung von vielen Millionen Euro zur Folge hat.

Skoda Enyaq iV-Internetkampagne: Frau Bauerfeind stellt Fragen

28.07.2021 - Skoda hat für seinen Enyaq iV einen neue Internetkampagne mit Katrin Bauerfeind gestartet. In den fünf Web-Videos „Frau Bauerfeind fährt elektrisch“ geht die Schauspielerin und TV-Moderatorin mit dem Elektro-SUV auf Tour und will dabei Missverständnisse und Vorurteile rund um das Thema Elektromobilität beleuchten. Kann das Auto auch bei Regen geladen werden? Was kostet E-Mobilität? Ist nur die Zeit oder auch die Technik längst reif? Diese und andere Fragen stellt sie in typischer Bauerfeind-Manier Journalisten-Kollegen und Skoda-Experten.

Diesel-Ermittlungen gegen Fiat und Iveco: Wenn der Anwalt zweimal klingelt

22.07.2021 - Viele Camper in Deutschland geraten allmählich in Panik: Kaum ein Tag vergeht, dass ihnen nicht Werbung verschiedenster Anwaltskanzleien ins Postfach flattert, man möge keine Fristen versäumen, für sein gutes Recht streiten und auf Schadenersatz klagen, es drohe die Stilllegung. Es geht hauptsächlich um das beliebteste Wohnmobil-Basisfahrzeug in Europa, den Fiat Ducato.

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