Urteil - Aktuelle Meldungen

29.11.2020 - Autofahren bedeutet mehr, als ein Fahrzeug nur zu lenken: Die Stressbelastung für Fahrer hat in den vergangenen fünf Jahren weiter zugenommen. Dies zumindest ergab eine im Auftrag der Bahn-Tochter Clever Shuttle durchgeführte Studie. Erstaunliche 93 Prozent der Befragten klagten über die Belastung am Steuer.
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26.11.2020 - Weit mehr als 80 Millionen Fahrzeuge haben bis heute die Partnerbetriebe der Gesellschaft für Technische Überwachung (GTÜ) bei der Hauptuntersuchung geprüft. Ganz am Anfang der langen Reihe stand vor 30 Jahren ein VW Golf I Cabriolet: Am 26. November 1990 bringt der heute 67-jährige Prüfingenieur Egon Schäfer aus Wiesloch am hinteren Nummernschild des Volkswagens im Auftrag der GTÜ die HU-Plakette, gemeinhin als TÜV-Plakette bekannt, an. Der Diplom-Ingenieur war im Sommer als damaliger Leiter einer Prüfstelle des TÜV Südwest in Sinsheim zur GTÜ gewechselt.
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18.11.2020 - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat gestern in seinem Urteil zugunsten der Mercedes-Benz-Bank entschieden. In dem Verfahren ging es um die erste Musterfeststellungsklage in Deutschland, die die Schutzgemeinschaft für Bankkunden e.V. wegen vermeintlich fehlerhafter Vertragsklauseln zur Widerrufsfrist bei Kreditverträgen gegen den Finanzdienstleister erhoben hatte.
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06.11.2020 - Nach wie vor tragen etwa 80 Prozent der Erwachsenen innerorts beim Fahrradfahren keinen Helm. Im Jahr 2014 hatte der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass Radler bei Unfällen nicht haften, auch wenn sie keinen Helm tragen. In einer aktuellen Entscheidung vom 28. August 2020 (AZ: 13 U 1187/20) bestätigte das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg, dass dieser Grundsatz auch heute noch gilt. Fahrradfahrer haften bei einem Unfall nach wie vor nicht mit, wenn sie keinen Helm tragen, erläutert die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) das wegweisende Urteil.
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04.11.2020 - Es naht der Stichtag, bis zu dem ein Kunde seinen Kfz-Versicherer wechseln kann. Da ist es gut zu wissen, welche Anbieter im Vergleich besonders gut abschneiden. Auskunft darüber gibt regelmäßig der Service-Atlas Kfz-Versicherer, der 2020 von dem Kölner Analyseunternehmen Service-Value nun schon im elften Jahr in Folge veröffentlicht wird. Die Untersuchung gibt wieder, wie die Verbraucher hierzulande die Kfz-Versicherer bewerten.
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30.10.2020 - Diese Frontpartie provoziert und teilt die Welt der Betrachter in zwei Lager. Von „viel zu aggressiv, zu protzig“ bis zu endlich mal ein „echter Wow-Effekt“ reichen die Urteile über die Neuinterpretation der klassischen BMW-Niere, die seit mehr als 80 Jahren die Modelle der bayrischen Marke schmückt und nun beim 4er-Coupé neu gestaltet wurde. Die Designer sprechen von einer maskulinen Ausstrahlung und zitieren den legendären BMW 328 der dreißiger Jahre als Vorbild. Außerdem suchten die Kreativen nach einer möglichst deutlichen Abgrenzung zur Dreier-Reihe, und das ist ihnen mit dieser Testosteron-Front über alle Maßen gelungen.
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22.10.2020 - Die meisten von uns können sich wohl noch daran erinnern. Es sind gerade mal zwei Jahre her, da brachte Katarina Barley (SPD), heute Mitglied des Europäischen Parlaments und damals noch Bundesministerin der Justiz ein lange geordertes Gesetz auf den Weg. Es solle „endlich einen Schlussstrich unter das grassierende Abmahnunwesen ziehen und die finanziellen Anreize für Abmahner verringern" und „die Voraussetzungen für Abmahnungen erhöhen". Gleichzeitig sollten „die Rechte des Abgemahnten gestärkt" und so „dem Geschäftsmodell der Abmahn-Industrie" die Grundlage entzogen werden.
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21.10.2020 - Corona trägt die Schuld. Weil die Pandemie der einzelnen Vorstellung neuer Fahrzeuge in diesem Jahr Modell für Modell in die Quere kam, versuchte sich Jaguar Land Rover an einem einzigen Aufwasch. Eine Handvoll deutscher Journalisten durfte an zwei Tagen Mitte Oktober gleich mehrere Land und Range Rover des neuen Modelljahres in einem Rutsch ausprobieren und dabei gleichzeitig auf knapp 600 Kilometern einige von Englands schönsten Seiten erleben, unter anderem die Midlands mit dem Range Rover Evoque PHEV.
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20.10.2020 - Der ADAC hat 14 Kindersitze in allen Größen auf ihre Sicherheit beim Frontal- und Seitenaufprall, die Bedienung und Ergonomie sowie auf den Schadstoffgehalt getestet. Das erfreuliche Ergebnis: Alle Produkte übertrafen die gesetzlichen Vorschriften. Acht Sitze erhielten das ADAC Urteil „gut“, sechs wurden mit „befriedigend“ bewertet. Testsieger ist der Joie i-Spin Safe, der für Kinder bis etwa vier Jahre geeignet ist. Er bekam die Bestnote 1,6. Ebenfalls „gut“ schnitten mit einer Gesamtnote von 1,7 der Cybex Aton B i-Size + Base M (für Kinder bis ca. eineinhalb Jahre).
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15.10.2020 - Immer mehr Menschen steigen auf Rad, Pedelec oder E-Bike um. Der ADAC hat in einer aktuellen Stichprobe geprüft, ob bestehende Radwege den immer größer werdenden Radverkehrsströmen überhaupt gewachsen sind. Das Ergebnis: Jeder dritte Radweg ist zu schmal und erfüllt nicht einmal die Mindeststandards.
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07.10.2020 - Skoda hat eine eine App entwickelt, die Werkstatt- und Servicemitarbeiter dabei unterstützen soll, den Zustand von Verschleißteilen zu beurteilen und nötige Wartungsarbeiten zu erkennen. Die „Sound Analyser“ genannte Anwendung nutzt dazu Technologien aus dem Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI).
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07.10.2020 - Pop-up-Radwege sind vorerst rechtens. Das hat gestern das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Bundeshauptstadt entschieden. Damit bekam die Senatsverwaltung Recht, die mit den temporär angelegten Fahrradwegen auf Straßen zunächst vor dem Verwaltungsgericht gescheitert war. Gegen die richterliche Forderung nach einem Rückbau hatte die Kommunalbehörde Beschwerde eingelegt, der nun stattgegeben worden ist.
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