Verkehrsgesetz - Aktuelle Meldungen

Angespannte Lage auf dem Fahrradmarkt

08.02.2024 - Die Fahrradbranche startet mit gemischten Gefühlen in das neue Jahr. Volle Lager trüben nach dem Corona-Boom die Stimmung der Händler, während sich Käufer über Preisnachlässe freuen dürfen. Dennoch bleibt die Branche einigermaßen optimistisch, berichtet der Pressedienst Fahrrad, denn rund ein Viertel der Deutschen kann sich laut Fahrradmonitor des Bundesverkehrsministeriums vorstellen, 2024 ein Fahrrad zu kaufen.

Ratgeber: 2024 Jahr wird auch im Verkehr Einiges verändern

07.12.2023 - Ab dem Jahreswechsel kommen wieder einige Neuerungen auf Autofahrer und andere Verkehrsteilnehmer zu, an die sich jeder halten muss. Der Automobilclub von Deutschland (AvD) erläutert in dieser Zusammenstellung aber auch Entwicklungen zum Beispiel auf der europäischen Ebene, die auf die Menschen am Steuer zukommen. Dazu zählen weitere, heute schon absehbare Kostensteigerungen und wichtige rechtliche Änderungen.

Die Top Ten der Woche bei der Autoren-Union Mobilität

25.09.2023 - In der vergangenen Woche erschreckte und amüsierte der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments mit Vorschlägen für ein neues Fahrerlaubnisrecht, garniert mit neuen Ideen für die Straßenverkehrsgesetze der Mitgliedsländer. Die meisten Vorschläge hinterließen tatsächlich den Eindruck, sie sollten der Sicherheit im Verkehr dienen. Doch zwischen den Zeilen finden sich immer wieder Hinweise auf eine pädagogische Zielsetzung, die uns der „Verkehrswende“ ein Stück näher bringt.

KBA: Voraussetzungen für fahrerlose Fahrzeuge im Parkhaus

17.10.2022 - Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat sich mit den Anforderungen von autonom fahrenden Kraftfahrzeugen in Parkhäusern beschäftigt. Die Genehmigungsvoraussetzungen für die autonome Fahrfunktion „Automated Valet Parking“ (AVP) ist die weltweit erste autonome Parkfunktion die das fahrerlose Fahren und Parken in Parkhäusern zulässt.

Automatisiertes Fahren: Wie schnell übernimmt ein Fahrer?

25.07.2022 - Mit der Einführung des hoch- und vollautomatisierten Fahrens wird sich die Rolle des Autofahrers verändern, denn unter bestimmten Umständen sind Nebentätigkeiten erlaubt. Vorgesehen ist aber, dass der Fahrer innerhalb weniger Sekunden wieder übernehmen muss, wenn das System dazu auffordert. Was aber, wenn in einer kritischen Situation diese Aufforderung ausbleibt? Eine Studie von Dekra und der TU Dresden zeigt: In Sachen „Multitasking“ hat die menschliche Leistungsfähigkeit Grenzen.

Mercedes-Benz Drive Pilot: Billiger als der eigene Chauffeur

06.05.2022 - In zehn Tagen wird Mercedes-Benz das erste Unternehmen sein, dass hochautomatisiertes Fahren als Sonderausstattung für Serienfahrzeuge anbieten kann. Das System „Drive Pilot“ wird ab 17. Mai 2022 für die S-Klasse für 5000 Euro und für den EQS im Rahmen eines umfangreicheren Fahrerassistenz-Pakets für insgesamt 7430 Euro bestellt werden können – plus Mehrwertsteuer. Der Drive Pilot hat eine international gültige Zertifizierung nach dem SAE-Level 3. Er übernimmt automatisiert bestimmte Fahraufgaben. Doch der Fahrer muss jederzeit bereit sein, die Kontrolle zu übernehmen, wenn das Fahrzeug ihn dazu auffordert.

Ratgeber: Wie kann man sich vor Tachobetrug schützen?

11.11.2021 - Rund sechs Millionen Euro Schaden entstehen jährlich nach Expertenberechnungen durch Manipulation des Kilometerstandes bei Gebrauchtwagen. Eigentlich soll die EU-Verordnung 2017/1151 Autokäufer vor dem so genannten Tachobetrug bewahren. Danach sind seit September 2017 neue Fahrzeugmodelle systematisch gegen Tachomanipulation zu schützen. Für Neuwagen gilt diese Vorgabe seit September 2018. Doch Automobil-Organisationen wie der ADAC monieren bis heute das Fehlen detaillierter Vorschriften, wie genau dieser Schutz aussehen und wie er gewährleistet werden soll. Dabei stellt sich auch die Frage, ob und wenn ja, wer diese Maßnahmen überprüfen soll.

Im Falle eines Knalles

17.10.2021 - Normalos werden davon nichts mitbekommen haben. Weitgehend unbemerkt von einer Öffentlichkeit hat die Bundesregierung Pflöcke für die Zukunft eines wichtigen Themas in den Boden gerammt: Im Sommer wurde mit dem Gesetz zum autonomen Fahren der regulatorische Rahmen für führerloses Fahren geschaffen. Als erstes Land der Welt. Das Gesetz, veröffentlicht am 27. Juli 2021 im Bundesanzeiger, trägt die sperrige Überschrift „Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Pflichtversicherungsgesetzes – Gesetz zum autonomen Fahren“. Darin wird festgelegt, was der Roboter am Steuer künftig können muss und welche Rolle er spielen wird.

Verkehrsclub sammelt Verbündete um sich

02.09.2021 - Der ökologische Verkehrsclub VCD sucht nach Verbündeten für seinen Entwurf eines „Bundesmobilitätsgesetzes“ und findet nach eigenen Angaben einen „breiten Unterstützerkreis aus Zivilgesellschaft und Expert*innen“. In einem gemeinsamen Forderungspapier betonten gestern auch die Umweltverbände Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Deutsche Umwelthilfe (DUH), Germanwatch, Greenpeace, der Naturschutzbund Deutschland (NABU) und der Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring (DNR) die Notwendigkeit eines Neustarts der Verkehrsplanung mit Hilfe des Bundesmobilitätsgesetz-Vorschlags der VCD. (aum)

Wortklauberei (21): Alternative Fakten nun auch hier?

10.08.2021 - Der Staat muss jetzt handeln, denn „die Zahl der im Straßenverkehr verunfallten Menschen über 65 steigt jährlich“, erklärt uns heute Stefan Bajohr, der Vorsitzende des Verkehrsclub Deutschland (VCD) in einem Pressestatement seines Vereins. Ein Straßenverkehrsgesetz, wie der VCD es fordert, müsse auch dieses Thema in Angriff nehmen. Bajohr: „Für viele ältere Menschen kommt der Straßenverkehr einem Hindernisparcours gleich. Dass sich die Politik nicht stärker für eine altersgerechte Verkehrsgestaltung einsetzt, ist angesichts des demografischen Wandels mehr als kurzsichtig. Dabei sind sichere und komfortable Rad- und Fußwege sowie bezahlbare Mobilitätsoptionen ein Gewinn für alle.“

Neuer Bußgeldkatalog zielt mehr denn je aufs Portemonnaie

19.04.2021 - Genaugenommen zwei fehlende Buchstaben und eine Zahl führten dazu, dass der am 28. April 2020 renovierte Bußgeldkatalog seine Schrecken für Deutschlands Autofahrer verlieren musste: nämlich ein Hinweis auf die Rechtsgrundlage für Fahrverbote im § 26a, Absatz 3 im Straßenverkehrsgesetz. Wegen dieses Formfehlers setzten die Juristen des Verkehrsministeriums ziemlich schnell das gesamte Projekt außer Vollzug. Doch es waren weniger die vermissten 23, Drei und A, die landauf, landab für große Empörung sorgten.

Unfall bei der Fahrausbildung: Der Haftende sitzt rechts

31.05.2019 - Wer als Fahrschüler an der Seite des Ausbilders im Straßenverkehr unterwegs ist, hat meist keine Zeit, sich darüber Gedanken zu machen, wer bei einem Unfall haftet. Das ist auch nicht nötig, da die Haftpflichtversicherung der Fahrschule aufkommt, wenn ein Fahrschüler einen Schaden anrichtet. Allerdings kann es auch vorkommen, dass ein Fahrschüler zumindest teilweise für die Folgen eines Unfalls herangezogen wird, wenn er oder sie eine Mitschuld trägt.