Verkehrsminister - Aktuelle Meldungen

„Heldin der Straße“ hilft verunglückter Pedelecfahrerin

27.05.2021 - Sandra Spaller ist zum „Held der Straße“ des Monats März ernannt worden. Goodyear und der Automobilclub von Deutschland (AvD) zeichneten im Rahmen ihrer gleichnamigen Sicherheitskampagne die 46-Jährige aus Nordrhein-Westfalen für ihren Ersthelfereinsatz aus.

Bundestag verabschiedet Gesetz zum autonomen Fahren

21.05.2021 - In der Nacht zum Freitag hat der deutsche Bundestag mit den Stimmern von CDU/CSU, SPD und FDP den Entwurf für ein Gesetz zum autonomen Fahren verabschiedet. Deutschland soll laut Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) damit eine weltweite Führungsrolle übernehmen. Demnächst soll zunächst in festgelegten Betriebsbereichen bundesweit im öffentlichen Straßenverkehr vollautomatisiertes Fahren der Stufe 4 möglich sein, bei dem das System für definierte Anwendungen komplett die Kontrolle übernimmt und vom Fahrer nicht mehr überwacht werden muss. Die AfD und die Linke stimmten gegen das Vorhaben, die Grünen enthielten sich.

Mit der Bahn umweltfreundlich durch Deutschland und Europa

17.05.2021 - Beim Schienengipfel im Bundesverkehrsministerium haben Minister Andreas Scheuer und viele seiner europäischen Amtskollegen eine Erklärung (Letter of Intent) zu dem von Deutschland vorgeschlagenen TransEuropExpress (TEE) 2.0 für grenzüberschreitende Hochgeschwindigkeits- und Nachtverkehre auf der Schiene unterzeichnet. Darin sagen die Staaten eine Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Verbindungen, eines Taktfahrplans und einer digitalen Buchungsplattform zu. Außerdem bitten die Staaten die EU-Kommission, ein Förderprogramm für grenzüberschreitend einsetzbare Züge vorzuschlagen. Das Konzept TTE 2.0 biete „Hochgeschwindigkeits- und Nachtzugverbindungen, die mit dem Flugzeug konkurrieren können“, ist sich Scheuer sicher.

Tempo 130 für das Klima?

12.05.2021 - Bundestagswahlkampf hin, die Klatsche für die Umweltpolitik des Bundes her – beides reicht, um einmal mehr die emotionale Diskussion über Tempobeschränkungen auszulösen. Zwar hatten Bundestag und Bundesrat Tempo 130 mit übergroßer Mehrheit abgelehnt. Doch nun wollen Parteien dieses Thema zum Indizienbeweis für die Ernsthaftigkeit ihrer Bemühungen um das Klima ausnutzen. Unter dem Titel „Kein Tempolimit“ nahmen gestern Dr. Michael Haberland von „Mobil in Deutschland“ als Gastgeber des Online-Events und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer die erwarteten Positionen ein: dagegen.

Bund fördert erneuerbare Kraftstoffe

11.05.2021 - Das Bundesverkehrsministerium fördert die Entwicklung von regenerativen Kraftstoffen mit insgesamt 640 Millionen Euro. Dabei rücken erstmals auch Pkw-Motoren stärker in den Blickpunkt. Strombasierte Kraftstoffe und Biokraftstoffe seien unverzichtbar, um die Klimaschutzziele zu erreichen, sagte Verkehrsminister Andreas Scheuer. Man brauche sie nicht nur für Schiffe, Flugzeuge und Lastwagen, sondern auch für Pkw, da sie die CO2-Emissionen von Verbrennungsmotoren deutlich reduzieren.

Vorschau: Von T-Klasse über Ninja Turtles bis Tempolimit

07.05.2021 - Die nächste Woche ist wegen des Feiertags kurz und dürfte daher etwas nachrichtenärmer werden. Dessen ungeachtet ergänzt Mercedes-Benz seine Klassifizierung von A bis V um die T-Klasse. Dahinter verbirgt sich der Nachfolger des Citan. Erster Vertreter ist der EQT Concept. Die Baureihe basiert wieterhin auf dem Renault Kangoo, soll sich aber künftig stärker davon abheben. Platz und Variabilität bietet seit jeher auch der Tiguan Allspace von VW. Mit dem Facelift bekommt das siebensitzige Kompakt-SUV ein überarbeitetes Exterieur-Design und neue Bedien- und Assistenzsysteme.

Daimler und Volvo produzieren gemeinsam Lkw-Brennstoffzellen

29.04.2021 - Dass fürs Erreichen der Klimaziele kein Weg an der Dekarbonisierung des Güterverkehrs vorbei führt, ist kaum zu widerlegen. Daimler und Volvo kooperieren deshalb künftig bei der Entwicklung und Produktion von Brennstoffzellen für schwere Lastwagen, bereits ab 2025 werden diese in einem Pilotprojekt in Esslingen hergestellt. Das Joint Venture arbeitet unter dem Namen Cellcentric.

Neuer Bußgeldkatalog zielt mehr denn je aufs Portemonnaie

19.04.2021 - Genaugenommen zwei fehlende Buchstaben und eine Zahl führten dazu, dass der am 28. April 2020 renovierte Bußgeldkatalog seine Schrecken für Deutschlands Autofahrer verlieren musste: nämlich ein Hinweis auf die Rechtsgrundlage für Fahrverbote im § 26a, Absatz 3 im Straßenverkehrsgesetz. Wegen dieses Formfehlers setzten die Juristen des Verkehrsministeriums ziemlich schnell das gesamte Projekt außer Vollzug. Doch es waren weniger die vermissten 23, Drei und A, die landauf, landab für große Empörung sorgten.

Der Straßenverkehr wird gezählt

01.04.2021 - In diesem Jahr wird der Straßenverkehr gezählt. Alle fünf Jahre werden alle Fahrzeuge erfasst, um die Verkehrsentwicklung beurteilen zu können. Ursprünglich war die bundesweite Zählung schon für 2020 geplant, wurde wegen der COVID-19 Pandemie aber auf dieses Jahr verschoben. Gezählt wird von April bis Oktober 2021 – erster Zähltag ist der 6. April. Die Ergebnisse fließen bei der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) zusammen.

Automatisch zum Führerschein: Die Anforderungen werden abgesenkt

31.03.2021 - Gute Nachricht für Fahranfänger mit Kupplungs- und Schalthebel-Phobie. Ab dem 1. April kann die Fahrprüfung mit Automatikwagen absolviert werden, ohne dass hinterher – wie bisher üblich – die Fahrerlaubnis auf derart ausgestattete Modelle beschränkt bliebe. Künftig reichen zehn zusätzliche Fahrstunden mit Schaltgetriebe sowie eine 15 minütige „Testfahrt“ mit dem Fahrlehrer, um ein Auto mit klassischem Getriebe bewegen zu dürfen.

300 Millionen Euro für Ladeinfrastruktur "vor Ort"

30.03.2021 - Das Bundesverkehrsministerium will weitere 300 Millionen Euro in den Aufbau der Ladeinfrastruktur stecken. Das neue Förderprogramm ist vor allem für all die Elektroautofahrer gedacht, die ihre Stromer weder Zuhause noch im Betrieb aufladen können. „Wir bauen die Ladeinfrastruktur dort auf, wo sie im Alltag gebraucht wird und das ist bei den Menschen vor Ort – an Supermärkten, Hotels, Restaurants, Schwimmbädern oder Sportplätzen“, so Bundesminister Andreas Scheuer.

Als Ersthelfer und Dolmetscher zum „Held der Straße“

29.03.2021 - Als vor ihm auf der A33 ein Sattelzug von der Straße abkam und mit der Böschung kollidierte, leistete Berufskraftfahrer Jegor Kiske dem 72-jährigen litauischen Lenker des Trucks umgehend Erste Hilfe und unterstützte die Rettungskräfte, indem er dessen russische Aussagen übersetzte und den unter Schock stehenden Mann beruhigte. Für seinen durchdachten und mutigen Einsatz haben Goodyear und der Automobilclub von Deutschland (AvD) Jegor Kiske zum „Held der Straße“ des Monats Januar 2021 gekürt.

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