Betriebserlaubnis - Aktuelle Meldungen

Betriebserlaubnis für DDR-Fahrzeuge online beantragen
15.03.2023 - Das Kraftfahrt-Bundesamt beschleunigt den Antrag für den Nachweis einer Betriebserlaubnis für so genannte „DDR-Fahrzeuge“. Ein Online-Service ermöglicht künftig die Fahrzeugtypenbestimmung sowie das Hochladen erforderlicher Unterlagen und eine direkte Bezahlfunktion. Voraussetzung ist ein Nutzerkonto Bund, mit dem sich Bürger bei Online-Verwaltungsleistungen anmelden können.
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Schilderwechsel: Aus Grün wird Schwarz
20.02.2023 - Die so grünen Versicherungskennzeichen für Mofas, Kleinkraftroller und E-Scooter verlieren Ende Februar ihre Gültigkeit. Ab 1. März sind schwarze Kennzeichen an der Reihe. Sie sind direkt bei den Kfz-Versicherern erhältlich. „Wer im März weiter mit alten grünen Kennzeichen fährt, macht sich strafbar und ist nicht versichert“, warnt Anja Käfer-Rohrbach, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Gesamtverband der deutschen Versicherungswirtschaft (GDV).
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Ratgeber: Was gilt für E-Scooterfahrer?
21.08.2022 - E-Scooter sind aus dem heutigen Stadt- und Straßenbild kaum noch wegzudenken. Die Tretroller mit Elektroantrieb scheinen dabei von ihren Besitzern und Nutzern aber allzu oft auf die leichte Schulter genommen zu werden, wenn es um die Einhaltung der Verkehrsregeln geht. So gaben in einer repräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag des Deutschen Verkehrssicherheitsrats (DVR) 57 Prozent der befragten E-Scooter-Fahrer an, schon einmal regelwidrig auf dem Gehweg oder in Fußgängerzonen gefahren zu sein.
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E-Scooter: Ohne Versicherung kann es teuer werden
21.06.2022 - E-Kickscooter sind eine gute Lösung für die letzte Meile, zum Beispiel um die Entfernung zwischen Bushaltestelle und Büro oder Schule zurückzulegen. Seit 2019 sind sie hierzulande für den Straßenverkehr zugelassen. Neben Sharinganbietern nutzen mittlerweile auch immer mehr Privathaushalte die kleinen Flitzer. Allein Deutschlands größter Kfz-Versicherer, die HUK-Coburg, versichert knapp 175.000 privat genutzte E-Scooter. Damit hat sich der Bestand seit dem Zulassungsjahr fast verzehnfacht.
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Ratgeber: Welche Regeln gelten für E-Scooter?
15.05.2022 - Tretroller mit Elektroantrieb sind aus deutschen Großstädten kaum noch wegzudenken. Doch vielen Nutzern ist nicht klar, wo und wie die E-Scooter gefahren werden dürfen und welche Bußgelder drohen. Generell sind sie nur auf Radwegen, Radfahrstreifen und in Fahrradstraßen erlaubt. Nur wenn diese fehlen, darf auf die Fahrbahn ausgewichen werden. Daher gelten auch für die elektrischen Tretroller die Fahrradampeln. Sind keine vorhanden, gilt für sie die Ampel des fließenden Verkehrs.
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Tesla kommt in Grünheide nicht zur Ruhe
07.05.2022 - In der Tesla-Gigafactory bei Berlin ist die Feierlaune der Eröffnung verflogen. Ausgelaufene Chemikalien aus der Lackiererei beschäftigen Werksleitung und Behörden seit Wochen, außerdem sollen Auflagen im Zusammenhang mit der Genehmigung nicht erfüllt worden sein.
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Der Bund regelt die Zulassung autonomer Fahrzeuge
23.02.2022 - Das Bundeskabinett hat heute einer einheitlichen Regelung für die Zulassung autonomer Fahrzeuge zugestimmt. Demnach ist zunächst eine Betriebserlaubnis Kraftfahrt-Bundesamt einzuholen. Danach muss die Genehmigung zum Betrieb eines oder mehrerer typgleicher Fahrzeuge für einen festgelegten Verkehrsbereich bei der nach Landesrecht zuständigen Behörde beantragt. Hier werden die Straßen festgelegt, auf denen das Fahrzeug autonom fahren darf. Dies muss im Einvernehmen mit der betroffenen Kommune erfolgen. Anschließend werden ein amtliches Kennzeichen und Fahrzeugpapiere zugeteilt. Damit die Verordnung in Kraft treten kann, muss noch der Bundesrat zustimmen.
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Ab März Mofas und E-Scooter nur noch mit grünem Kennzeichen
14.02.2022 - Ab dem 1. März 2022 dürfen die insgesamt rund 2,1 Millionen Mofas, Mopeds, E-Scooter und anderen Fahrzeuge mit Versicherungskennzeichen in Deutschland nur noch mit grünen Schildern unterwegs sein. Darauf hat der Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) hingewiesen. Die blauen Nummernschilder verlieren an diesem Stichtag ihre Gültigkeit. Wer mit ihnen weiterfährt, hat keinen Versicherungsschutz mehr, macht sich strafbar und muss die entstehenden Schäden aus eigener Tasche zahlen. Die jeweils gültigen Kennzeichen sind direkt bei den Kraftfahrtversicherern erhältlich.
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E-Scooter verursachen ähnlich viele Schäden wie Mofas und Mopeds
14.02.2022 - Gut zweieinhalb Jahre nach der Zulassung von E-Scootern im Straßenverkehr haben die deutschen Versicherer eine erste Schadenbilanz vorgelegt. Demnach wurden 2020 mit rund 180.000 versicherten Fahrzeugen 1150 Unfälle verursacht, bei denen Dritte zu Schaden kamen. Laut Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) zahlten die Kfz-Haftpflichtversicherer für jeden dieser Unfälle im Schnitt rund 3850 Euro. Damit zeigen die Elektroroller eine ähnliche Schadenbilanz wie Mofas und Mopeds.
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Diesel-Ermittlungen gegen Fiat und Iveco: Wenn der Anwalt zweimal klingelt
22.07.2021 - Viele Camper in Deutschland geraten allmählich in Panik: Kaum ein Tag vergeht, dass ihnen nicht Werbung verschiedenster Anwaltskanzleien ins Postfach flattert, man möge keine Fristen versäumen, für sein gutes Recht streiten und auf Schadenersatz klagen, es drohe die Stilllegung. Es geht hauptsächlich um das beliebteste Wohnmobil-Basisfahrzeug in Europa, den Fiat Ducato.
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Ratgeber: So wird das Urlaubsgepäck richtig verstaut
11.07.2021 - Urlaub ist trotz Corona wieder möglich. Viele Menschen zieht es auch in diesem Sommer nicht in die Ferne, sie verbringen die Ferien sicherheitshalber in Deutschland. Dabei ist das eigene Auto das nach wie vor am häufigsten genutzte Verkehrsmittel. Bei der Frage, was die Familie unbedingt im Urlaub braucht, scheiden sich oft die Geister. Aber egal, welche Dinge mit sollen, um sicher ans Ziel zu kommen, sind beim Verstauen des Gepäcks ein paar Dinge zu beachten.
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Diesel-Skandal bei Wohnmobilen: Vor allem der Fiat Ducato ist betroffen
01.05.2021 - Gut zehn Monate, nachdem bei Fiat und Iveco eine Diesel-Razzia durchgeführt wurde, haben viele Fahrzeugbesitzer Anzeige gegen die beiden Hersteller erstattet. Rund 300 lägen inzwischen vor, regelmäßig gingen zudem weitere ein, teilte die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main der Deutschen Presse-Agentur mit. In etwa 90 Prozent der Fälle gehe es um Wohnmobile. Die Ermittlungen betreffen den Verdacht auf Betrug mit sogenannten Abschalteinrichtungen in der Abgasreinigung, die sich etwa 20 Sekunden nach dem Start deaktiviert. Im Juli 2020 hatten Ermittler den Sitz von FCA Deutschland in Frankfurt am Main, Iveco in Ulm sowie weitere Unternehmenszentralen in Italien und der Schweiz durchsucht.
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