Politik - Aktuelle Meldungen

Vorschau: Ein Heißsporn, ein Interview, Fischertechnik und viels mehr

21.05.2021 - Die Bundestagswahl im September wirft auch in verkehrspolitischen Fragen ihre Schatten voraus. So diskutiert der Verkehrsclub Deutschland mit hochrangigen Politikern und Gästen ein Bundesmobiltätsgesetz, das alle Verkehrsträger gleichberechtigt in den Blick nimmt. Der Verband Zukunft Gas lenkt mit einer Veranstaltung den Blick auf flüssiges Bio-Erdgas als Treibstoff für den Lkw-Fernverkehr. Cupra präsentiert mit dem Born sein erstes reines Elektroauto, und auch eine Auto-Ikone wie der Jeep Wrangler muss sich dem Klimawandel beugen und wird künftig auch als 380 PS starker Plug-in-Hybird über Stock und Stein fahren.

Bundestag verabschiedet Gesetz zum autonomen Fahren

21.05.2021 - In der Nacht zum Freitag hat der deutsche Bundestag mit den Stimmern von CDU/CSU, SPD und FDP den Entwurf für ein Gesetz zum autonomen Fahren verabschiedet. Deutschland soll laut Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) damit eine weltweite Führungsrolle übernehmen. Demnächst soll zunächst in festgelegten Betriebsbereichen bundesweit im öffentlichen Straßenverkehr vollautomatisiertes Fahren der Stufe 4 möglich sein, bei dem das System für definierte Anwendungen komplett die Kontrolle übernimmt und vom Fahrer nicht mehr überwacht werden muss. Die AfD und die Linke stimmten gegen das Vorhaben, die Grünen enthielten sich.

Einseitiges Verbrennerverbot scheitert am EU-Recht

21.05.2021 - Das Rennen ist eröffnet und jeder versucht, der Erste zu sein. Wenn es um das Verbot des Verbrennungsmotors geht, kann es einigen Zeitgenossen gar nicht schnell genug gehen. Doch bevor die nationalen Regierungen ihre Ankündigungen wahr machen, lohnt ein Blick nach Brüssel. Denn die rechtlichen Grundlagen für einen derart massiven Eingriff in das Zulassungsrecht liegen in den europäischen Vorschriften.

Bundestag verabschiedet Schnellladegesetz

21.05.2021 - Der Bundestag hat heute das „Gesetz zur Bereitstellung flächendeckender Schnellladeinfrastruktur für reine Batterieelektrofahrzeuge“, kurz Schnellladegesetz (SchnellLG), verabschiedet. Mit ihm soll der Aufbau eines deutschlandweiten Netzes mit 1000 zusätzlichen Schnellladepunkten auch an bisher unwirtschaftlichen Standorten beschleunigt werden. Das Projekt soll innerhalb der nächsten zwei Jahre umgsetzt werden. Dafür stehen rund zwei Milliarden Euro bereit.

BEM sieht keine Alternative zur Elektromobilität

20.05.2021 - Einen klaren Strategie- und Methodenwechsel in der Verkehrspolitik der Bundesregierung hat der Bundesverband E-Mobilität (BEM) für die nächste Legislaturperiode angemahnt, sagte Verbandspräsident Kurt Sigl heute auf einer Pressekonferenz in Berlin. Die Elektromobilität sei die einzig verfügbare Alternative im Verkehrsbereich, um die hochgesteckten Klimaziele der EU und die Vorgaben aus Karlsruhe umzusetzen. Damit die Effekte auch zum Tragen kämen, „braucht es neben den Kaufanreizen für Endkunden eine systematische Reform für die Elektromobilität und eine konsistente Verkehrspolitik, damit Wirtschaft und Verwaltung an einem Strang ziehen können“, so Sigl.

Neues Porsche-Cayenne-Topmodell: Das letzte seiner Art

19.05.2021 - Porsche setzt seiner Cayenne-Baureihe die Krone auf. Wie diese konkret heißen soll, wollen die Zuffenhausener allerdings noch nicht verraten. Wir hätten da einen Vorschlag: Wie wäre es mit Edition Dino? Denn mit dem überarbeiteten Vier-Liter-V8-Biturbomotor mit deutlich mehr als 600 PS – ohne elektrische Unterstützung – gehört das SUV ganz sicher zu den Letzen seiner Art. Wir durften schon mal ans Lenkrad und im agentenmäßig getarnten Vorserienmodell einige Runden durchs Schwäbische und auf dem Hockenheimring drehen.

Verkehrssektor könnte mehr erreichen für den Klimaschutz

19.05.2021 - Noch Luft nach oben bei den verschärften Klimaschutzzielen reklamiert Ralf Diemer, der Geschäftsführer der „eFuel Alliance“, eines Zusammenschlusses vom 130 Unternehmen längs der Wertschöpfungskette von e-Fuels. Dass Deutschland bei der Treibhausgasminderungs-Quote (THG-Quote) mit 25 Prozent besser als die von der EU-Richtline geforderten 14 Prozent liege, nennt Diemer ein positives Signal. Doch mit einer höheren Quote hätte Deutschland „schon im kommenden Jahrzehnt substanziell zum Klimaschutz beitragen können“.

Deutschland soll bei Infrastruktur und Klimaschutz antreiben

18.05.2021 - Der Verband der Automobilindustrie (VDA) warnt vor dem überstürzten Gesetzgebungsverfahren für ein neues Klimaschutzgesetz. Präsidentin Hildegard Müller sieht die Politik in der Pflicht für eine ausreichende Folgenabschätzung. Klimaschutz sei eine zentrale Herausforderung, auch für die Industrie, so die Präsidentin. Das neue Klimaschutzgesetz werde sich spürbar auf alle Bereiche der Wirtschaft und Gesellschaft – auch auf die Beschäftigten und die Verbraucher auswirken.

Mobilität der Zukunft: Sorge vor Kosten und Bevormundung

18.05.2021 - Erheblich Zweifel an den gängigen Vorstellungen für die Mobilität der Zukunft fand jetzt eine umfassende Studie zu den Erwartungen der Deutschen. Im Februar 2021 befragte YouGov Deutschland für die Versicherung HUK-Coburg rund 4000 Personen ab 16 Jahren, ob die gängigen Konzepte, die vor allem ein Zurückdrängen des Autos beinhalten, angesichts der Erfahrungen mit Corona noch in die richtige Richtung weisen. Ergebnis: Das Auto gewinnt an Boden: die Angst vor Zusatzkosten und Bevormundung wächst.

Mit der Bahn umweltfreundlich durch Deutschland und Europa

17.05.2021 - Beim Schienengipfel im Bundesverkehrsministerium haben Minister Andreas Scheuer und viele seiner europäischen Amtskollegen eine Erklärung (Letter of Intent) zu dem von Deutschland vorgeschlagenen TransEuropExpress (TEE) 2.0 für grenzüberschreitende Hochgeschwindigkeits- und Nachtverkehre auf der Schiene unterzeichnet. Darin sagen die Staaten eine Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Verbindungen, eines Taktfahrplans und einer digitalen Buchungsplattform zu. Außerdem bitten die Staaten die EU-Kommission, ein Förderprogramm für grenzüberschreitend einsetzbare Züge vorzuschlagen. Das Konzept TTE 2.0 biete „Hochgeschwindigkeits- und Nachtzugverbindungen, die mit dem Flugzeug konkurrieren können“, ist sich Scheuer sicher.

Kommentar zur Zeitenwende: Akzeptanz statt Gehorsam

16.05.2021 - Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz fühlt sich die Politik ertappt. Es ist ihr peinlich, attestiert zu bekommen, dass sie mit dem Gesetz zu kurz gesprungen war. Entsprechend hektisch prasseln nun neue Programme und immer radikalere Forderungen auf den Bürger nieder. Sein Auto wird dabei mehr denn je zum Prügelknaben. Das Urteil eröffnet aber auch die Chance, das Klima mit dem Auto zu schützen. Wir haben bisher in fünf Folgen die Rahmenbedingungen der Zeitenwende beschrieben. Jetzt geht es um die Konsequenzen für jeden: Wollen wir wirklich ein anderes Leben?

Vorschau: Wasserstoff, Erdgas und ein Supersportler

14.05.2021 - Maserati legt nach langer Pause wieder einen echten Supersportler vor. Der MC20 bekommt einen bärenstarken Turbo-V6 und überrascht mit zwei Seelen unter seinem Karbon-Chassis: Dottore Jekyll trifft Signore Hyde, meint unser Autor Michael Kirchberger. Auch bei DS bewegt sich etwas. Mit der Marke kehrt Citroën nun in die autombile Oberklasse. Walther Wuttke ist den DS 9 gefahren, der möglicherweise auch zur Staatslimousine für Präsident Emanuel Macron wird.

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