Urteil - Aktuelle Meldungen

Moped-Führerschein ab 15 kommt bald bundesweit

07.07.2021 - Das Einstiegsalter für den sogenannten Moped-Führerschein der Klasse AM sinkt künftig in ganz Deutschland von bislang 16 auf 15 Jahre. Ende Mai stimmte der Bundesrat einer Gesetzesänderung für eine bundeseinheitliche Regelung zu. Bislang war es nur in elf Bundesländern möglich, mit 15 Jahren schon den Mopedführerschein zu erwerben. Die neue Gesetzesvorgabe, die demnächst in Kraft treten soll, hat zum Ziel, insbesondere jungen Menschen in strukturschwachen Regionen zu mehr Mobilität zu verhelfen.

Neuer Bußgeldkatalog: Schärfere Maßnahmen treffen auf Akzeptanz

02.07.2021 - Wenn es um Bußgelder und den zugehörigen Bußgeldkatalog geht, rollen mit Sicherheit viele Autofahrer mit den Augen und fragen sich, was sich die Bundesregierung jetzt schon wieder ausgedacht hat. Im April konnten sich die Verkehrsminister auf die neue Verordnung einigen. Im Spätsommer soll der neue Bußgeldkatalog in Kraft treten, und er wartet mit härteren Strafen auf. Doch das ist nichts Schlechtes. Zumindest sehen das viele Deutsche laut einer aktuellen Studie der Tankstellenkette HEM so. Die meisten freuen sich sogar über höhere Strafen und erhoffen sich dadurch mehr Sicherheit im Straßenverkehr.

Fahrbericht Jaguar F-Pace SVR: Wenn reichlich noch nicht genug ist…

01.07.2021 - Im Durchschnitt hat ein Auto in Deutschland 165 PS. Mehr braucht kein Mensch, sagen die einen. Die anderen sind ganz scharf auf überdurchschnittliche Autos. So eines, wie den Jaguar F-Pace SVR zum Beispiel. Stark, schnell, herrlich unvernünftig und gerade deshalb so begehrenswert.

Der Opel Mokka steht im Ecotest gut da

01.07.2021 - Der Opel Mokka hat im ADAC-Ecotest vier von fünf möglichen Sternen eingefahren. Als reine Elektrovariante Mokka-e bekommt der Neuling aus Rüsselsheim 89 Punkte. „In Summe steht der Opel gut da“, so das Urteil des Automobilclubs. Bei „Verbrauch/CO2“ schneidet er mit „Sehr gut“ und der Note 1,1 ab.

Bremsen: Muss es beim Austausch das Originalersatzteil sein?

01.07.2021 - Bremsbeläge und Bremsscheiben zu wechseln ist meist sehr teuer. Ob es dabei immer das Originalersatzteil sein muss oder auch günstigere Bremsen aus dem Zubehörhandel eine Alternative sind, hat jetzt der ADAC untersucht. Getestet wurden sechs Bremsscheiben und -beläge zwischen 100 und 432 Euro für den VW Golf 7 in den Kategorien Sicherheit und Verschleiß. Das Ergebnis: Vier Markenprodukte aus dem Zubehörhandel (alle erfüllen die europaweite Norm UN-R 90) überzeugten mit einem Testurteil „gut“ und liegen damit auf Augenhöhe mit den Originalteilen. Nur das Billigprodukt im Test schneidet befriedigend ab.

ADAC testet sieben SUV-Pedelecs

15.06.2021 - Elektrofahrräder boomen: Allein im Corona-Jahr 2020 wurden 1,95 Millionen verkauft. Darunter auch so genannte SUV-Offroad-Pedelecs, die sich sowohl für die Straße als auch fürs Gelände eignen. Der ADAC hat sieben dieser Räder auf Sicherheit und Fahrkomfort getestet. Ergebnis: Fünfmal gab es die Note „gut“, einmal „befriedigend“ und ein „mangelhaft“.

Urteil: Schlüsseleinwurf vor Werkstatttermin nicht immer fahrlässig

10.06.2021 - Ein Autofahrer, der seinen Autoschlüssel im Briefkasten eines Kfz-Betriebes zurücklässt und dessen Fahrzeug danach gestohlen wird, muss von seinem Kaskoversicherer ohne Einschränkung entschädigt werden – vorausgesetzt, der Betreffende konnte davon ausgehen, dass der Briefkasten ausreichend gesichert ist. Das hat das Landgericht (LG) Oldenburg in einem Urteil entschieden (Az.: 13 O 688/20). Die Richter gaben damit dem Bestohlenen recht, weil dieser glaubhaft machen konnte, dass er aufgrund des äußeren Eindrucks des Briefkastens nicht befürchten musste, sein Autoschlüssel könne in die Hände von Dieben gelangen.

Kommentar: Vergangenheitsbewältigung

03.06.2021 - Wie schnell doch die Zeit vergeht: Mitte des vergangenen Jahrzehnts stritten Experten und Aktivisten heftig, sind die Grenzwerte beliebig gegriffen, zu hoch oder zu niedrig. Doch der Streit endete, wo der Rechtsstatt beginnt. Es ist überflüssig, Grenzwerte, die Bestandteil der Gesetzgebung sind, zu diskutieren. Das gilt auch fürs damals umstrittene Stickoxid in der Luft der Städte. Die Urteile vor deutschen Gerichten fielen entsprechend aus. Nach mehr als fünf Jahren zog nun auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) einen Strich drunter.

Scheuer: Luftqualität verbessert sich deutlich

29.05.2021 - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nennt 374 Maßnahmen seines Hauses, die dazu beigetragen haben, dass immer weniger Städte den Grenzwert für Stickoxide reißen. Von den mehr als 90 Städten im Jahr 2016 überschreiten jetzt nur noch sechs die zulässigen Grenzwerte, und das auch nur leicht. In Hamburg kämpft der Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) dennoch vor den Gerichten. Die Stadt Hamburg muss nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes von Freitag ihren Luftreinhalteplan unverzüglich überarbeiten.

Alle Verkehrsplanungen sollen auf den Prüfstand

26.05.2021 - Die Verkehrswende lässt auf sich warten, befindet heute der Verkehrsclub Deutschland (VCD), der sich selbst als ökologisch bezeichnet. Deshalb solle ein institutioneller Rahmen dafür sorgen, den Verkehr von Morgen umwelt- und sozialverträglich zu gestalten. Für seine Online-Konferenz „Deutschland braucht ein Bundesmobilitätsgesetz – jetzt!“ hatte der Club eine Reihe hochkarätiger Politiker eingeladen, deren Unterstützung er sicher sein konnte.

Ratgeber: Unfallflucht kann auch den Versicherungsschutz kosten

24.05.2021 - Autofahrer, die einen Unfallort verlassen, ohne die Polizei und ihre Versicherung zu informieren, machen sich schneller strafbar als viele ahnen. Das kann nicht nur teuer werden, sondern auch den Versicherungsschutz kosten – und den Entzug des Führerscheins sowie gegebenenfalls eine Freiheitsstrafe nach sich ziehen.

Bundestag verabschiedet Gesetz zum autonomen Fahren

21.05.2021 - In der Nacht zum Freitag hat der deutsche Bundestag mit den Stimmern von CDU/CSU, SPD und FDP den Entwurf für ein Gesetz zum autonomen Fahren verabschiedet. Deutschland soll laut Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) damit eine weltweite Führungsrolle übernehmen. Demnächst soll zunächst in festgelegten Betriebsbereichen bundesweit im öffentlichen Straßenverkehr vollautomatisiertes Fahren der Stufe 4 möglich sein, bei dem das System für definierte Anwendungen komplett die Kontrolle übernimmt und vom Fahrer nicht mehr überwacht werden muss. Die AfD und die Linke stimmten gegen das Vorhaben, die Grünen enthielten sich.

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