Verordnung - Aktuelle Meldungen

Ratgeber: Was gilt für E-Scooterfahrer?
21.08.2022 - E-Scooter sind aus dem heutigen Stadt- und Straßenbild kaum noch wegzudenken. Die Tretroller mit Elektroantrieb scheinen dabei von ihren Besitzern und Nutzern aber allzu oft auf die leichte Schulter genommen zu werden, wenn es um die Einhaltung der Verkehrsregeln geht. So gaben in einer repräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag des Deutschen Verkehrssicherheitsrats (DVR) 57 Prozent der befragten E-Scooter-Fahrer an, schon einmal regelwidrig auf dem Gehweg oder in Fußgängerzonen gefahren zu sein.
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Flugärger: Ryanair kassierte die meisten Klagen
12.06.2022 - Ist der Flug verspätet, wird verschoben oder fällt komplett aus, haben Passagiere in Ansprüche gegen die Airline: bei Annullierung, Überbuchung oder mehr als dreistündiger Verspätung eine pauschale Ausgleichszahlung (250, 400 oder 600 Euro) nach der EU-Fluggastrechteverordnung. Der Flug muss aus der EU starten oder von einer europäischen Airline mit einem Ziel in der EU durchgeführt werden. Die Airlines versuchen durchweg, eine Zahlung zu umgehen. Seit 2021 können Fluggäste mit dem Entschädigungsrechner des ADAC ihre Rechte mit wenigen Klicks und dann entscheiden, ob und wie sie tätig werden wollen.
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Wir lieben Big Data für persönliche Vorteile
06.06.2022 - Viele innovative Dienstleistungen basieren auf vielen Daten. Je mehr Daten, desto besser und nutzbringender kann die Dienstleistung angelegt sein. Das gilt für die Medizin und die Künstliche Intelligenz ebenso wie für neue Mobilitätskonzepte. „Das systematische, verbindliche Teilen von Daten aus ganz verschiedenen Quellen ist dringend notwendig für nachhaltige Mobilitätslösungen“, stellen dazu die Autoren der Studie „Big Data in der Mobilität“ fest.
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Wir werden alle verfügbaren Technologien brauchen
04.06.2022 - Vor der Entscheidung des EU-Parlaments zu europäischen CO2-Flottengrenzwerten am Dienstag kommender Woche warnen Verbände, Mineralölproduzenten und Autozulieferer noch einmal vor einer einseitigen Festlegung auf Elektromobilität in Europa. Im Vorschlag der EU-Kommission ist das Ziel von minus 100 Prozent CO2-Emissionen der in der EU dann zugelassenen Neuwagenflotte enthalten.
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Mobilität: Keine einseitige Ausrichtung auf E-Autos
11.05.2022 - „Nur allein mit Elektromobilität werden wir dem Klimaschutz nicht gerecht“, sagte Ralf Diemer, Geschäftsführer der eFuel-Alliance, einer Interessengemeinschaft, die sich für die industrielle Produktion von synthetischen Kraftstoffen aus erneuerbaren Energien einsetzt. Auch künftig werden sich nicht alle Menschen ein Elektroauto leisten können oder wollen, meint Diemer. Außerdem zeige der Ukraine-Krieg, dass die Fixierung auf eine einzige Option zu gefährlichen Abhängigkeiten führen könne, wenn das Wirtschaftssystem ins Wanken gerät.
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Das Klima reagiert nur auf Physik und nicht auf Politik
21.04.2022 - Die Elektromobilität wird im Zeitraum bis 2030 noch zu keiner nennenswerten Treibhausgasminderung führen. Diese Prognose vertreten jetzt 175 Wissenschaftlerinnern und Wissenschaftler in einem offenen Brief an das EU-Parlament und den EU-Rat. Sie verlangen eine offene Diskussion mit dem Hinweise auf Technologien, die sofort Einfluss auf das Klima nehmen können und gleichzeitig die Abhängigkeit von Öl- oder Gasimporten verringen.
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Die Richtgeschwindigkeit ist mehr als eine Empfehlung
14.04.2022 - Tempo 130 soll heute helfen, Deutschlands Abhängigkeit vom Öl zu minimieren. Mehr als eine Million Tonnen Kraftstoff (maximal ein Prozent) sollen so eingespart werden können, sagen die einen Experten. Andere nennen ein Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen einen symbolischen Akt ohne Effekt. Sie verweisen darauf, dass schon die Mess- und Rechenfehler der positiven Studien größer sind als der angebliche Effekt auf Verbrauch und Klimaschutz. Anders sieht es aus mit der rechtlichen Wertung der Richtgeschwindigkeit auf unseren Fernstraßen.
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Der Bund regelt die Zulassung autonomer Fahrzeuge
23.02.2022 - Das Bundeskabinett hat heute einer einheitlichen Regelung für die Zulassung autonomer Fahrzeuge zugestimmt. Demnach ist zunächst eine Betriebserlaubnis Kraftfahrt-Bundesamt einzuholen. Danach muss die Genehmigung zum Betrieb eines oder mehrerer typgleicher Fahrzeuge für einen festgelegten Verkehrsbereich bei der nach Landesrecht zuständigen Behörde beantragt. Hier werden die Straßen festgelegt, auf denen das Fahrzeug autonom fahren darf. Dies muss im Einvernehmen mit der betroffenen Kommune erfolgen. Anschließend werden ein amtliches Kennzeichen und Fahrzeugpapiere zugeteilt. Damit die Verordnung in Kraft treten kann, muss noch der Bundesrat zustimmen.
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Audi-Diesel sollen auch nach 2033 klimafreundlich fahren
23.02.2022 - Wie Volkswagen insgesamt verfolgt auch Audi das Ziel, bis 2050 zuerst mit batterieelektrischen Fahrzeugen klimaneutral zu werden. Aber es geht auch anders. So kümmern sich die Ingolstädter auch um die Zukunft ihrer Verbrennungsmotoren. Das Unternehmen gibt nun viele seiner aktuellen Diesel für den regenerativen HVO-Kraftstoff frei. Audi-V6-Diesel bis einschließlich 210 kW (286 PS), die seit Mitte Februar ausgeliefert werden, können HVO-Kraftstoff nach der europäischen Norm EN 15940 tanken.
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Ab März Mofas und E-Scooter nur noch mit grünem Kennzeichen
14.02.2022 - Ab dem 1. März 2022 dürfen die insgesamt rund 2,1 Millionen Mofas, Mopeds, E-Scooter und anderen Fahrzeuge mit Versicherungskennzeichen in Deutschland nur noch mit grünen Schildern unterwegs sein. Darauf hat der Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) hingewiesen. Die blauen Nummernschilder verlieren an diesem Stichtag ihre Gültigkeit. Wer mit ihnen weiterfährt, hat keinen Versicherungsschutz mehr, macht sich strafbar und muss die entstehenden Schäden aus eigener Tasche zahlen. Die jeweils gültigen Kennzeichen sind direkt bei den Kraftfahrtversicherern erhältlich.
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Die Fahrschulausbildung soll digitaler werden
07.01.2022 - Die Fahrausbildung soll digitaler werden: Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr und das Bundesministerium des Innern und für Heimat haben dem Bundesrat eine Reihe von Änderungen der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vorgeschlagen. Damit sollen insbesondere bundeseinheitliche Rahmenbedingungen für Onlineangebote in der Fahrschülerausbildung geschaffen werden, die sich während der Corona-Pandemie bewährt haben und in Ausnahmefällen gelten sollen. Geprüft wird außerdem, inwieweit darüber hinaus der Fahrschulunterricht weiter digitalisiert werden kann.
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29.12.2021 - Das Jahr 2022 bringt für Autofahrer einige Neuerungen mit sich. Eine davon verlangt nach Ansicht des ADAC schon jetzt zügiges Handeln. Denn nach einer EU-Richtlinie müssen alle vor dem 19. Januar 2013 ausgestellten Führerscheine bis 2033 in fälschungssichere Scheckkarten-Führerscheine umgetauscht werden. Die Geburtenjahrgänge 1953 bis 1958 müssten dies eigentlich schon bis zum 19. Januar 2022 erledigt haben. Da es bei der Beantragung coronabedingt zu langen Wartezeiten und Verzögerungen kommen kann, hat die Verkehrsministerkonferenz vorgeschlagen, bis zum 19. Juli 2022 keine Bußgelder zu verhängen. Betroffenen rät der Automobilclub sich möglichst bald um einen Termin kümmern.
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