Auch der AvD fordert eine Entlastung beim Kraftstoff

Mit Mehrwertsteuer, Energiesteuer (ehemals Mineralölsteuer), CO2-Abgabe und Erdölbevorratungsbeitrag gingen rund die Hälfte des Preises an den Tankstellen in die Staatskasse. Der Bund profitiere also von den hohen Kraftstoffkosten, so der AvD. Nach zwei Corona-Jahren und ohnehin gestiegener Inflationsrate sei eine Entlastung der Steuerzahler geboten. Die aktuell zur Debatte stehende Absenkung des Mehrwertsteuersatzes auf Kraftstoffe von 19 Prozent auf 7 Prozent allein reiche bei Weitem nicht aus.

Seit Jahresbeginn hätten die Kraftstoffpreise um mehr als 25 Prozent zugelegt, bei Diesel sogar um 40 Prozent. Der Automobilclub von Deutschland fordert daher die Bundesregierung auf, alle Abgabensätze beim Sprit um mindestens 25 Prozentpunkte zu kürzen. Dies führe zu keiner Belastung des Bundeshaushaltes, da der Staat nur auf die durch die Preisexplosion erzielten und zu erzielenden Mehreinnahmen verzichten würde. Profitieren würden davon nicht nur Familien, Freiberufler, Kleingewerbetreibende sowie kleine und mittelständische Unternehmen, auch die internationale Wettbewerbsfähigkeit deutscher Firmen ließe sich dadurch steigern.

Bereits zum Jahreswechsel hatte die Bundesregierung eine Anhebung der CO2-Abgabe umgesetzt. Diese allein hatte bereits zu einem spürbaren Anstieg der Kraftstoffpreise an den Tankstellen geführt. Während die Fördermengen zum Jahresbeginn auf unverändertem Niveau verharrten, stieg die Nachfrage der sich von der Corona-Pandemie zunehmend erholenden Volkswirtschaften insbesondere in Asien laut AvD deutlich an. Mit dem russischen Überfall auf die Ukraine und den damit zusammenhängenden wechselseitigen Sanktionen sei dann auch noch der Ölimport nach Deutschland zurückgegangen. (aum)

Veröffentlicht am 11.03.2022

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